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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Spd: Multhaupt will mit halbem Vorstand weitermachen

15.12.2010

OLDENBURG Die Parteiführung der SPD will nach den Rücktritten bis zum regulären Parteitag im Frühjahr weitermachen. Diesen Beschluss hat der Rest-Vorstand mit 5:3 bei einer Enthaltung gefasst.

Vor zehn Tagen hatten sieben Vorstandsmitglieder ihre Ämter niedergelegt und die Parteivorsitzende Gesine Multhaupt zum Rücktritt aufgefordert. Zu den Kritikern der ehemaligen Bundestagsabgeordneten zählen zwei ihrer Stellvertreter, der Landtagsabgeordnete Jürgen Krogmann und Ratsfraktions-Vize Christoph Sahm, sowie die Juso-Vorsitzende Angela Holz.

Die Sieben begründeten Rücktritt und Rücktrittsforderung schriftlich mit Alleingängen der Vorsitzenden, kritisierten ihren Führungsstil und beklagten ein nachhaltig zerstörtes Vertrauensverhältnis. Die seit April 2009 amtierende Multhaupt hatte darauf knapp erklärt, die Querelen seien ein offenes Geheimnis gewesen, und sie kündigte an, sie werde mit dem Vorstand beraten, wie man mit der Situation umgehe.

Die Beratungen haben offenbar zum Abstimmungsergebnis vom Montagabend geführt. Der im aktuellen Streit eher zwischen den Fronten stehende Bernd Bischoff – Ratsfraktionsvize, Ortsvereinsvorsitzender und letzter im Amt verbliebener Stellvertreter – fand für eine Vorziehung des Parteitages keine Mehrheit. „Die Partei hat jetzt genügend Zeit, sich über ein neues Personaltableau Gedanken zu machen“, sagte er am Dienstag auf Fragen der NWZ . „Das Ziel muss sein, mit einer neu gewählten Parteispitze, die von allen Ortsvereinen getragen wird, in den Kommunalwahlkampf zu gehen – und zu gewinnen.“

Krogmann quittierte den Vorstandsbeschluss eher kopfschüttelnd. „Es kann nicht sein, dass nur noch fünf der ursprünglich gewählten Mitglieder des Vorstandes ein ,weiter so’ beschließen“, sagte er, es wird weitere Gespräche geben.“

Das Problem der Kritiker: Zum Vorziehen eines Parteitages gegen den Willen des Vorstandes braucht es drei von sechs Ortsvereinen. Sie selbst repräsentieren derzeit zwei.

Frau Multhaupt war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Michael Exner Autor
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