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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Nächster OB ein Siebenjähriger

25.07.2013

Oldenburg Wer immer es wird, Oldenburgs nächster Oberbürgermeister steht vor sieben Jahren Amtszeit – und wird damit zum Unikat. Er ist der erste OB auf sieben Jahre und gleichzeitig der letzte. Geschuldet ist’s dem Kommunalrecht, das die Parteien gern (und gerade wieder) ändern (die NWZ berichtete).

Oldenburg zählte zu den ersten Städten, die 1996 (im Rahmen der neuen Kommunalverfassung zu Zeiten einer SPD-Alleinregierung in Hannover) bei der Rathausneuordnung umstiegen: von der zweigleisigen (hauptamtlicher Oberstadtdirektor und ehrenamtlicher Oberbürgermeister) zur eingleisigen (hauptamtlicher und direkt gewählter Oberbürgermeister als Verwaltungschef) Rathausspitze.

Der erste Oberbürgermeister, Christdemokrat Jürgen Poeschel (siehe Info-Kasten) wurde auf fünf Jahre gewählt – wie der Rat, so dass die Amtszeiten abgesehen von Übergangsphasen synchronisiert waren. Im Unterschied zu früher, als der Oberbürgermeister vom Rat gewählt wurde und so auch eine politische Mehrheit repräsentierte, ermöglichte die neue Form der direkten Wahl unterschiedliche Farben bei OB und Ratsmehrheit. Die Stadt hat damit in drei von vier Ratsperioden teils schmerzhafte Erfahrungen gemacht.

Auch der zweite Oberbürgermeister, Sozialdemokrat Dietmar Schütz, wurde 2001 gemeinsam mit dem Rat auf eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. 2005 (in Hannover regierte damals Schwarz/Gelb) änderte der Landtag die Kommunalverfassung: Fortan galt für Oberbürgermeister (und Landräte etc.) eine achtjährige Amtszeit – was die Perioden von Rat und OB zwangsläufig auseinanderführte.

Der aktuelle parteilose OB Gerd Schwandner wurde 2006 mit dem Rat, aber im Unterschied zu dem bis Oktober 2014 gewählt. 2011 wurde ein neuer Rat (bis 2016) gewählt – erstmals ohne OB-Wahl.

Nun hat Hannover (dort regiert inzwischen Rot/Grün) die Kommunalverfassung wieder geändert. Oberbürgermeister kehren zu fünf Jahren Amtszeit zurück, die Wahlen von Rat und OB werden synchronisiert. Das soll bis 2021 abgeschlossen sein. Darum wird der nächste OB als Übergang für sieben Jahre gewählt.

Wann das sein wird, ist ungeklärt. Die SPD favorisiert den Termin der Europawahl Ende Mai, der Rest ist noch unschlüssig. Auch die Personalfrage ist offen: Bislang hat nur Jürgen Krogmann (SPD) sein Antreten bekundet.

Michael Exner Autor
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