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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Neuer OB verteidigt Erhöhung der Grundsteuer

24.01.2015

Oldenburg Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) wird die Verwaltungsspitze nicht umkrempeln. Es werde weder einen Kultur- noch einen Umweltdezernenten geben, sagte Krogmann in seinem ersten großen Interview seit seinem Amtsantritt am 1. November vorigen Jahres.

Der Wunsch nach einem eigenständigen Kulturdezernat war aus Kulturkreisen während des Wahlkampfs geäußert worden. Krogmanns Vorgänger Gerd Schwandner hatte das Amt nach dem Weggang von Martin Schumacher nach Bonn 2010 mit übernommen. „Ich war offen für die Frage nach einem eigenständigen Kulturdezernenten“, sagte Krogmann jetzt der NWZ. Er habe diese Diskussion mit den Fraktionsspitzen geführt, und dort habe es keinen Bedarf für eine Änderung gegeben. Deswegen werde er das Amt „mit großer Freude“ weiter ausüben.

Das Umweltressort soll bei Baudezernentin Gabriele Nießen bleiben. Vor allem die Grünen hatten immer wieder gefordert, das Ressort durch ein eigenes Dezernat aufzuwerten. „Ich sehe das Spannungsfeld zwischen Umwelt und Bau, die Diskussionen gibt es, aber Bau- und Umweltdezernentin Gabriele Nießen moderiert sie sehr sachorientiert und engagiert. Ich sehe da keine Notwendigkeit, etwas zu ändern“, sagte Krogmann dazu.

Inhaltlich verteidigte er die Erhöhung der Grundsteuer, mit deren Erlösen das Haushaltsloch von zehn Millionen Euro zum Teil gestopft werden soll. Die Erhöhung stehe nicht im Widerspruch zu seinem politischen Ziel, mehr günstigen Wohnraum zu schaffen. Die Belastungen für Mieter durch die Steuererhöhung seien „verhältnismäßig gering“. Es gebe sicherlich Schöneres, als Steuern zu erhöhen, „aber es war mir wichtig, die finanzielle Handlungsfähigkeit zu sichern. Wir müssen sehr viel investieren“, sagte er.

Wenig Hoffnungen machte er Autofahrern, die oft im Stau auf der Cloppenburger Straße stehen: „ Für Vierspurigkeit ist kein Platz. Wir müssen den Verkehr über Leitsysteme besser regeln.“

Thorsten Kuchta
stv. Redaktionsleitung
Redaktion Oldenburg
Tel:
0441 9988 2102

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