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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Ofenerdieker könnten Geschichte machen

22.03.2012

OFENERDIEK Die Ofenerdieker Abordnung könnte mit ihrem Besuch bei Verkehrsminister Jörg Bode Geschichte schreiben. Weil die Gruppe am Dienstag in Hannover vor dem Landtag in Konflikte mit der Polizei geraten war, hat die SPD-Landtagsfraktion die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag gefordert.

Etwa 30 Vertreter des Stadtteils waren mit Schranken und Transparenten vor den Landtag gezogen und hatten gegen die Folgen der Bahnpolitik in Sachen Jade-Weser-Port protestiert (die NWZ  berichtete). Eine siebenköpfige Abordnung hatte später mit Minister Bode gesprochen. Die Polizei hatte eine Verletzung der Bannmeile vermutet und war auch mit dem Minister aneinandergeraten.

„Es ist doch grotesk, wenn unbescholtene Bürgerinnen und Bürger, die sich im Parlament mit einem Minister und Abgeordneten treffen wollen, der Polizei ihre Personalien mitteilen und fast zwanzig Minuten auf das verabredete Gespräch warten müssen“, sagte der Oldenburger Landtagsabgeordnete Jürgen Krogmann aus dem Stadtnorden. „Dabei wollten sie lediglich auf die Probleme des zunehmenden Bahnverkehrs und -lärms in ihrem Stadtteil Ofenerdiek hinweisen. Die zum Teil schon etwas älteren Bürger waren regelrecht verstört.“

Die SPD-Fraktion hatte nach eigenen Angaben bereits 2009 bei Verabschiedung des Gesetzes für die Abschaffung der Bannmeile votiert. „Durch den gestrigen Zwischenfall fühlen wir uns in unserer Position bestätigt“, erklärte Krogmann, „das Thema muss nach der Landtagswahl wieder auf die Tagesordnung.“

Michael Exner Autor
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