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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Finanzen: Corona-Krise kostet die Stadt rund 24 Millionen Euro

23.05.2020

Oldenburg Der von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) befürchtete „Tag der Tränen“ ist zwar ausgeblieben. Nachdem die Steuerschätzung des Bundes und Zahlen des Landes nun auf dem Tisch liegen, weiß auch die Stadtverwaltung, in welche Richtung es finanziell durch die Corona-Krise geht: Statt eines Überschusses von rund 13 Millionen Euro, wird der Haushalt für 2020 wohl ein Minus von etwa zehn Millionen Euro ausweisen. Vor allem bei der Einkommens- sowie der Umsatzsteuer dürfte es weniger schlimm kommen als erwartet.

Und weil der Einbruch unverschuldet ist, schließt sich Krogmann den Forderungen nach einem Rettungsschirm für Kommunen an: „Es bedarf einer Unterstützung durch Bund und Land.“ Dabei dürfe es nicht allein um die Altschuldenproblematik gehen. „Auch für dynamische Großstädte mit Investitionsbedarf muss es Impulse geben.“

Mit einem vorübergehenden Einbruch rechnet die Stadt auch bei den Gewerbesteuern. Statt 125 Millionen Euro, wie veranschlagt, kalkuliert man jetzt mit 100 Millionen. 130 Anträge auf Herabsetzung habe die Stadt erhalten – mit einem Volumen von 6,7 Millionen Euro. Hinzu kämen 500 Anträge auf eine Änderung des Messbescheids und 140 Anträge auf Stundungen. Es gebe aber auch einzelne Unternehmen, die nach oben korrigiert hätten.

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Krogmann: „Wir kommen Stand jetzt mit einem dicken blauen Auge davon“ – wenn es nicht zu einer zweiten Infektionswelle kommt. Kommende Woche legt die Stadtverwaltung den Vorschlag für einen Nachtragshaushalt vor, der dann politisch beraten und verabschiedet werden muss.

Einen rigiden Sparkurs will Krogmann nicht einschlagen: „Woher sollen Investitionen kommen, wenn nicht von der öffentlichen Hand?“ 2022/23 könne man dann wieder anfangen, Defizite abzubauen.

Markus Minten Leitung / Lokalredaktion
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