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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Grüne fordern 750.000 Euro für Radwege

11.01.2019

Oldenburg Die Grünen wollen den Neubau des Stadtmuseums um ein Jahr verschieben und dadurch 1,4 Millionen Euro im Haushalt 2019 einsparen. 100.000 Euro in diesem Jahr reichten; damit könne der laufende Architektenwettbewerb bezahlt werden, heißt es in einer Mitteilung der Ratsfraktion.  Weitere 1,3 Millionen Euro sollen in diesem Jahr bei den Kunstrasenplätzen gespart werden, schlagen die Grünen vor. Der Bau sei grundsätzlich sinnvoll, solle aber um ein Jahr verschoben werden.
Auch die Investition in die Olantis-Sauna streichen die Grünen aus dem Haushalt. Diese Ausgabe sei nicht nötig, erst 2017 sei der Außenbereich erneuert worden.
Bei einem weiteren heiklen Thema, dem Bau eines neuen Gesundheitsbades am Flötenteich, hält sich die Fraktion bedeckt. Der Haushaltsansatz der Verwaltung, die 1,1 Millionen Euro vorsieht, bleibt nach den Vorstellungen der Grünen bestehen. Allerdings spricht sich die Fraktion dafür aus, zunächst nur einen Sport- und Lernbereich zu planen. Über weitere Bereiche, zum Beispiel Gesundheitsbad, solle später entschieden werden.
Im Gegenzug wollen die Grünen deutlich mehr Geld in die Radwege investieren. Rund 750.000 Euro sattelt die Fraktion in ihrer Änderungsliste für den Haushaltsentwurf drauf. Das Geld soll in sogenannte Aufpflasterungen zwischen Eichen- und Meinardusstraße, zwischen Bloherfelder Straße und Hauptstraße sowie 91er-Straße und Friedensplatz fließen. Durch Aufpflasterungen werden Radfahrer besser geschützt vor Verkehr aus Nebenstraßen.
Die von der Verwaltung für das Globe-Kino vorgesehenen 90.000 Euro reichen nach Überzeugung der Grünen nicht aus; die Fraktion sieht 60.000 Euro mehr vor. Weitere 50.000 Euro sollen in die Planung einer Brücke von der Dokorsklappe Richtung Arbeitsagentur in den Haushalt aufgenommen werden.
Anders als die Verwaltung sind die Grünen der Überzeugung, dass die Grundschule Dietrichsfeld in diesem Jahr zur Ganztagsgrundschule ausgebaut werden soll, „so wie im Rat beschlossen“. Mehr als zwei Millionen Euro zusätzlich wollen die Grünen dafür bereitstellen. Der zunächst ebenfalls für 2019 geplante Ausbau der Grundschule Bürgeresch könne dagegen zurückgestellt werden, meinen die Grünen, „die Schule ist noch nicht so weit“.
Den Rotstift setzen die Grünen bei der Weihnachtsbeleuchtung an. Den städtischen Zuschuss von 20.000 Euro könnten Kaufleute und Handelsketten in der Innenstadt aufbringen.
Mehr Geld (50.000 Euro) wollen die Grünen dagegen für die Förderung von Lastenrädern bereitstellen.
Das Theater Laboratorium soll nicht nur die von der Verwaltung vorgesehenen 57.000 Euro Zuschuss erhalten, sondern 120.000 Euro. Durch mehr Geld für Personal müsse der Betrieb des Theaters gesichert werden. Nicht nur 250.000, sondern 350.000 Euro wollen die Grünen für sogenannte Belegungsbindung ausgeben. Damit soll mehr sozial geförderter Wohnraum zur Verfügung stehen.

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