• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Zweifel an Sanierungsplan werden lauter

02.10.2018

Oldenburg Nach der Entscheidung des Rates, einen Sanierer in die Führungsspitze des Klinikums zu berufen, übt die Grünen-Fraktion Kritik an der Eile. Der Beschluss verstoße „aus vielerlei Gründen gegen demokratische Gepflogenheiten“, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion.

Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ignoriere den zuständigen Fachausschuss für Finanzen und Beteiligungen. Stattdessen winke der Rat „mal eben einen Beschluss mit weitreichenden Folgen im Schnellverfahren durch“.

Lesen Sie auch: Ratsmehrheit stimmt für Klinik-Sanierer

Erst eine Woche vor der Ratssitzung hätten die Ratsmitglieder die Beschlussvorlage zur Information bekommen. Zu kurz, wie es in der vom Fraktionsvorstand verbreiteten Mitteilung heißt.

Das Sanierungsprogramm, auf das sich der Ratsbeschluss beziehe, sei in großen Teilen bereits im vergangenen Frühjahr vom Verwaltungsrat und vom Vorstand des Klinikums beschlossen worden, die Umsetzung laufe. Die im Gutachten empfohlenen Maßnahmen, die darüber hinausgehen, halten die Grünen „hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit und ihrer finanziellen Auswirkungen nicht für realistisch“. Das Vorgehen drohe zu Lasten der Beschäftigten zu gehen. Um welche Maßnahmen und welche Finanzvolumen es im Einzelnen geht, ist bislang nicht bekannt.

SPEZIAL: Klinikum Oldenburg - ein Krankenhaus in der Krise

Mit Blick auf die weitreichenden Konsequenzen der Entscheidung für das Klinikum („die mit Abstand größte Tochter der Stadt“) erscheine die Eile der Verwaltung nicht gerechtfertigt. Wirtschaftlich gesunden können das Klinikum „nur einvernehmlich mit den Beschäftigten“.

Kritisch hinterfragen die Grünen, warum der Verwaltungsrat des Klinikums mit der Stimme des Oberbürgermeisters „vor nicht einmal neun Monaten einstimmig den Arbeitsvertrag des Klinikvorstandes um fünf Jahre verlängert“ habe. Nun werde ihm „vonseiten des Oberbürgermeisters und der Mehrheit des Rates das Misstrauen“ ausgesprochen, indem ihm ein Sanierer „vor die Nase“ gesetzt werde.

Die Stadt will so schnell wie möglich die Geschäftsordnung für das Klinikum im Rat verabschieden lassen. Sie enthält unter anderem Aussagen zu den Befugnissen des Sanierers. Die Vorlage sei in der jüngsten Sitzung zurückgezogen worden, bestätigte ein Stadtsprecher auf Nachfrage.

Video: Reporter Karsten Krogmann erklärt, warum wir wie über die Krise im Klinikum berichten:

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2101
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.