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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Verhandlung in Leipzig erst Ende September

25.07.2020

Oldenburg /Leipzig Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch, 30. September, über den Bahnausbau in Oldenburg. Der zunächst für den 11. September angesetzte Termin sei verlegt worden, erklärte eine Sprecherin auf Nachfrage der NWZ und bestätigte einen entsprechenden Hinweis der Interessengemeinschaft für die Bürger und ihre Umwelt im Großraum Oldenburg (IBO).

Der Oldenburger Anwalt und Ratspolitiker Hans-Henning Adler (Linke/Piraten) erklärte derweil, sein Mandant habe die Klage gegen den Ausbau der Bahnstrecke durch Oldenburg zurückgezogen. Das Gericht habe mitgeteilt, dass dessen Stellung als Mieter in dem Verfahren deutlich schwächer sei als die eines Eigentümers. „Da in dem Rechtsstreit die Position der Eigentümer bereits durch mehrere Anlieger vertreten ist, haben wir uns entschieden, die Klage nicht weiterzuverfolgen“, sagte Adler.

Gegen den Ausbau der Bahnstrecke durch Oldenburg im Zuge der besseren Anbindung des Jade-Weser-Ports an den Schienenverkehr klagen die Stadt Oldenburg, die Bundesvereinigung gegen Schienenlärm sowie mehrere von der IBO unterstützte Anlieger. (Az.: BVerwG 7 A .19 - 11.19.)

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