• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Ausschreitungen bei Demo in Oldenburg

25.05.2018

Oldenburg Um Viertel nach sechs hatte es geknallt: Bei der zwar angekündigten, aber nicht angemeldeten Demonstration von Anhängern aus dem Alhambra-Umfeld gab es am Donnerstagabend mehrere Verletzte auf beiden Seiten. Und irgendwie war es zu erwarten.

Hatte es sich nun spontan vor Ort hochgeschaukelt oder war der Zusammenstoß eine logische Konsequenz der Hausdurchsuchung im Aktions- und Kommunikationszentrum „Alhambra“ am Mittwochmorgen.

Lesen Sie auch: Alhambra durchsucht – Aktivisten protestieren

Zumindest die kurze Ansprache auf dem Lefferseck aus der Mitte des Schwarzen Blocks deutete bereits an, was später noch folgen sollte. Die Demonstranten verstanden „die Polizeiaktion als aggressiven und provokanten Angriff auf einen Raum, der sich widerständig und gegen herrschende Verhältnisse und die Politik dieses Staates stellt“, hieß es da unter anderem. Zudem wurde es als „Kriminalisierungsversuch der kurdischen und linken Aktivisten in Deutschland“ bewertet.

Von der Polizei gab es derweil ganz andere Aussagen: „Der Kriminalisierungsvorwurf ist totaler Quatsch“, hieß es da. „Bei den zurückliegenden Versammlungen mit Beteiligung von kurdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wurden stets Kooperationsgespräche geführt, bei denen den Teilnehmern genau erklärt wurde, welche Transparente im Rahmen von Versammlungen nicht erlaubt sind.“ Daher habe es bei nunmehr zwölf Kurdendemos in Oldenburg in diesem Jahr (und derer elf im vergangenen) nicht eine Strafanzeige gegeben.

Im Vorfeld der „Revolutionären 1. Mai Demo“ – sie ist auch Ursprung aller weiteren Geschehnisse – sei es zu solchen Gesprächen hingegen nicht gekommen. „Die Demonstration war nicht angemeldet; die Versuche, mit den Organisatoren aus dem Umfeld der autonomen Szene Gespräche zu führen, wurden stets abgelehnt“, so die Polizei auf Nachfrage. Auch diesmal sollte es kaum anders sein. Eine Hundertschaft und zahlreiche Einsatzfahrzeuge hatte die Polizei am Lefferseck wie auch in allen Einfallstraßen und Zugängen platziert. Für 17.30 Uhr war da zur Demonstration aufgerufen, Handzettel verteilt worden.

So Äußern Sich die Behörden zur Durchsuchung

Am Mittwoch wollten sich die Behörden noch nicht zu den Fundstücken im Alhambra äußern. Auf NWZ-Nachfrage gab es nun aber weitere Informationen.

Bei der Demo am 1. Mai wurde eine große Fahne in den Farben der YPG/YPJ und der HPG-Kampfverbände ausgebreitet und von vielen Personen getragen. Gleichzeitig wurden mindestens zwei PKK-Fahnen gezeigt. „Von zwei mit gelben Masken vermummten Personen wurde auf dem Dach des Alhambra zudem eine verbotene Fahne der KCK-Union der Gesellschaft Kurdistan entrollt und befestigt“, heißt es. In Kombination der Fahnen liegt ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz vor. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet.

Am 14. Mai erließ das Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Beschluss zur Durchsuchung des Alhambra.

Dabei wurde die genannte Fahne in den Farben der YPG/YPJ und der HPG Kampfverbände aufgefunden und sichergestellt. „Des Weiteren stellten die Durchsuchungskräfte 15 Marihuana-Pflanzen sicher“, heißt es auf Nachfrage.

„Es ist eine Farce, dass die Polizei alle Schlösser des Vereins zerstörte und jeden Raum durchsuchte, um Gegenstände zu finden, deren Illegalität nicht einmal klar bestätigt ist und so nebenbei möglichst viele Erkenntnisse über die radikale Linke zu gewinnen“, war dort vermerkt.

Obwohl anfangs bei geschätzten 100 Teilnehmern und lockerer Weltmusik alles recht ruhig und bunt wirkte, sollte es zum Dialog aber nicht mehr kommen.

„Haut ab! Haut ab!“ wurde wenig später vom nunmehr deutlich aufgestockten schwarzen Block skandiert. Knapp eine Dreiviertelstunde hatten die hiesigen Demo-Sprecher auf „unsere Freunde“ gewartet, die noch nach Oldenburg eingereist waren - unter anderem wohl aus Bremen. Als sich die mit Kapuzenjacken, Schals und Sonnenbrillen Vermummten schließlich gefunden und gebündelt hatten, wurde es laut und lauter. „Hört auf mit eurer primitiven Machtdemonstration, wir wollen da durch!“ richteten sie unmissverständlich an die Adresse der Polizei.

Eine fünf Meter breite Trasse zwischen den dunkelblauen und rund 50 schwarzen Vertretern sollte lange Zeit trotz Drohungen Bestand halten. Passanten und Cafégäste verfolgten das Geschehen gespannt, manche mit ihren Handys, andere beim Kaltgetränk. Als sich der Demozug schließlich in Bewegung setzen sollte – übrigens in eine andere Richtung, als es die Polizei vorgegeben und trotz fehlender Genehmigung doch erlaubt hatte –, krachte es. Pfefferspray zog durch die Luft. Zwei Versammlungsteilnehmer und eine Polizistin wurden dadurch so schwer verletzt, dass sie medizinisch behandelt werden mussten. Weitere Personen wurden getroffen.

Die Lage beruhigte sich wenig später, zumindest körperlich. Verletzte auf beiden Seiten wurden versorgt und aus den Gruppen geholt, die Drohgebärden aber endeten nicht. Immer wieder wurde „Freiheit für Kurdistan!“ skandiert, der „schwarzer Block“ ausgerufen, „Finger weg vom Alhambra!“ gemahnt.

Trotz aller klaren Forderungen der Demonstranten rückten die Reihen der Bereitschaftspolizei nicht zur Seite. Geschäftstreibende holten vorsichtshalber Schilder und Stühle ein, weitere Zaungäste gesellten sich indes hinzu und warteten offenbar gespannt auf das nächste Intermezzo - obwohl Pfefferspray noch in der Luft lag, und das durchaus wörtlich.

Einige Zeit später kam es dann doch noch zu einem „Kooperationsgespräch“ zwischen den beiden Linien, die Marschroute wurde da neu bestimmt. Nicht zum Rathausplatz, wie es die Demonstranten gefordert hatten, sondern Richtung Hertie-Kreuzung, später dann via Amalienbrücke gen Alhambra. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich längst 260 Demonstranten für den Weg zusammengefunden – begleitet von und mit Videokameras der Hundertschaft dokumentiert.

Um 20.19 Uhr wurde der Aufzug von Seiten der Teilnehmer am Alhambra als beendet erklärt.

Kräfte der Polizei sind zur Stunde aber noch vor Ort.

Die Auswertung aller Daten und Videos auch durch die Staatsanwaltschaft dürfte sicherlich noch Konsequenzen nach sich ziehen, weitere Verfahren sich anschließen.

Der LIVETICKER zum Nachlesen: 

21.10 Uhr: Nun verlässt die Polizei das Gelände, der Einsatz ist damit beendet.

Einsatz beendet. (Bild: Marc Geschonke)

20.40 Uhr: Trotz Demo-Ende gibt es weitere lautstarke Beschimpfungen gegen die Polizei: „Verpisst Euch!“ - und Ähnliches.

20.23 Uhr: Aus dem Kreis der Aktivisten wurden im Umfeld des Alhambras drei Personen vorläufig festgenommen. Während der Auseinandersetzung mit der Polizei am Lefferseck hatte einer von ihnen unter anderem zum Faustschlag gegen einen Beamten angesetzt, so ein Sprecher der Polizei. Außerdem stehen Landfriedensbruch und Körperverletzung im Raum.

20.19 Uhr: Die Demonstration wird am Alhambra für beendet erklärt.

19.20 Uhr: Ein Kooperationsgespräch wird geführt, man versucht sich auf eine Strecke zu einigen. Ziel soll das Alhambra sein. Der Zug, mittlerweile mit weit über 200 Teilnehmern bestückt, setzt sich - in Begleitung - in Bewegung.

18.55 Uhr: Polizei und Demonstranten stehen sich weiterhin am Lefferseck gegenüber, getrennt von einer fünf Meter breiten Trasse. Videokameras der Hundertschaft dokumentieren das Geschehen.

18.25 Uhr: Die Situation hat sich inzwischen wieder beruhigt. Pfefferspray liegt in der Luft. Die Polizei setzt vor Ort Kameras ein. Der Schwarze Block richtet Sprechchöre in Richtung Polizei: „Wenn ihr zu uns kommt, dann können wir zu euch.“ Der Zug möchte über die Lange Straße zum Rathausplatz ziehen. „Haut ab! Haut ab!“ rufen sie.

(Foto: Mohssen Assanimoghaddam)

18.20 Uhr: Beim Start des Zuges in Richtung Innenstadt kommt es zu ersten Ausschreitungen. Die Polizei setzt Pfefferspray ein, offenbar gibt es auf beiden Seiten Verletzte.

Gegen 18.25 Uhr kam es zu ersten Ausschreitungen. (Foto: Mohssen Assanimoghaddam)

18.18 Uhr: Laut der Demonstranten sei die Illegalität der gesuchten Fahnen nicht klar bestätigt. Auf der anderen Seite äußerten sich die Staatsanwaltschaft und Polizei gegenüber der NWZ nicht zu den Fundstücken im Zentrum an der Hermannstraße.

18.16 Uhr. Durch den Lautsprecher macht ein Sprecher der Polizei Vorwürfe: „Die Hausdurchsuchung war ein absichtlicher provokanter Angriff. Finger weg vom Alhambra und Solidarität mit den kurdischen genossen!“

18.12 Uhr: Nach unseren Informationen sind weitere Demonstranten auf dem Weg in die Innenstadt.

17.57 Uhr: Die Kundgebung hat begonnen.

17.50 Uhr: Derzeit haben sich rund 80 bis 100 Demo-Teilnehmer im Innenstadtbereich versammelt, die Polizei ist mit einer Hundertschaft vor Ort. Einige Demonstranten machen Musik.


Marc Geschonke Redakteur / Redaktion Oldenburg
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2107
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.