• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Es geht für Oldenburg um 32 Millionen Euro

01.07.2019

Oldenburg Seit mehr als einem Jahr ist klar: Die Bemessung der Grundsteuer ist verfassungswidrig. Seit dieser Zeit laufen Überlegungen für eine Reform. Bislang ergebnislos. Der Dachverband der Städte und Gemeinden, der Niedersächsische Städtetag, ist alarmiert. Ein halbes Jahr vor dem gerichtlich festgelegten Ende der bisherigen Regelung ist eine verfassungskonforme Reform nicht in Sicht.

Dabei ist die Grundsteuer von elementarer Bedeutung für die Finanzierung der Kommunen. Sollte eine gesetzliche Regelung ab Januar 2020 fehlen, würden allein der Stadt Oldenburg etwa 32,4 Millionen Euro entgehen.

Mit einer Resolution möchte der Städtetag die Dringlichkeit einer schnellen Entscheidung unterstreichen. Auch die Fraktionen im Rat der Stadt Oldenburg unterstützen diesen Appell, wie ein entsprechender einstimmiger Beschluss in der jüngsten Sitzung zeigt.

Lesen Sie auch:

Vorschnelle Abschaffung

Wie die Grundsteuer künftig erhoben wird, das müssten Bund und Länder entscheiden, fordert der Städtetag und verzichtet auf einen konkreten Vorschlag. Der Streit um die derzeit diskutierten Modelle müsse auf Bundes- und nicht auf kommunaler Ebene gelöst werden. Wichtig sei, so heißt es in der von allen Oldenburger Fraktionen unterstützten Erklärung, dass die Reform aufkommensneutral gestaltet werde. Das heißt, das Aufkommen dürfe durch die Änderungen nicht steigen oder sinken.

Was das für die Oldenburger Grundstücksbesitzer, die diese Steuer bezahlen müssen, heißt, ist allerdings offen. Die neue Berechnung werde erstmals 2025 wirksam, informiert die Stadtverwaltung. Die Finanzsituation der Stadt in sechs Jahren sei heute noch nicht absehbar.

Ob der Hebesatz, mit dem die Kommunen die Höhe der Steuer mitbeeinflussen, angepasst werden müsse, stehe deshalb nicht fest. Eine Hebesatzanpassung aus anderen Gründen als die der Umsetzung könne nicht ausgeschlossen werden, heißt in in der Vorlage der Verwaltung.

Mieten oder kaufen, Wohnung oder Haus, Gewerbe oder Grundstück?

NWZ-Immo.de
Mieten oder kaufen, Wohnung oder Haus, Gewerbe oder Grundstück?

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2101
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.