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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

„Wechsel ist für die Parteibasis ein gutes Zeichen“

28.09.2018

Oldenburg /Westerstede Die CDU-Basis in Oldenburg ist erleichtert über den Wechsel an der Spitze der CDU-Bundestagsfraktion. Die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Nachfolger von Volker Kauder sei „ein Aufbruchsignal“, meint zumindest der Oldenburger Kreisvorsitzende Christoph Baak. „Es geht mal etwas Eigenes, etwas nicht von Merkel Bestimmtes“, fasst Baak das Echo auf die überraschende Personalie an der Oldenburger Parteibasis zusammen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Oldenburg/Ammerland, Stephan Albani, sieht zwar auch eine Veränderung auf die politische Arbeit der Fraktion zukommen. Er betont allerdings die Kontinuität, die mit der breiten Mehrheit für die Amtsinhaber bei den Wahlen zu den zehn stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden verbunden sei.

Sein eigenes Abstimmungsverhalten möchte Albani auf Anfrage der NWZ nicht offenlegen. „Es war eine geheime Wahl.“

Albani verweist aber darauf, dass die Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, die Wahl des Fraktionsvorsitzenden nicht für den geeigneten Zeitpunkt bezeichnet habe, um ein Signal für Veränderungen zu senden, sagte Albani, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU im Ammerland ist, am Donnerstag.

Der Wechsel sei ein „toller demokratischer Prozess“ und „dringend, dringend nötig“, sagt dagegen Baak, der erst im August das Ruder beim Kreisverband Oldenburg übernommen hat.

Die Stimmung an der Oldenburger Basis sei mit Blick auf die Bundesebene seit längerem schlecht. „Erst die mühsame Regierungsbildung, dann der Flüchtlingsstreit mit Seehofer, dann der Fall Maaßen – wir fragen uns schon ’was machen die denn?’“, äußert Baak deutliche Kritik am Erscheinungsbild der Großen Koalition. „Das war wichtig, dass man überhaupt noch Lust hat weiterzumachen.“

An der Basis werde schon länger über mögliche Nachfolger von der CDU-Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen. „Es ist aus meiner Sicht völlig klar, dass sie nicht noch einmal antreten wird“, sagt Baak. „Natürlich tauschen wir uns aus, wer in Frage kommen könnte.“

Wichtig ist aus Baaks Sicht, dass mehr Verlässlichkeit in inhaltlichen Fragen einzieht. „Bitte sagt uns, was Sache ist – ob beim Diesel oder bei anderen Themen. Wir müssen wissen, woran wir sind.“

Der bisherige Vorsitzende der Fraktion, Volker Kauder, war bei der Wahl am Dienstag überraschend seinem Stellvertreter Ralph Brinkhaus unterlegen. Da Kauder als treuer Unterstützer von Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt, wird seine Abwahl auch als indirektes Votum gegen die Kanzlerin gedeutet.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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