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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Wahl: Panne bei der Wahl: Falsche Stimmzettel

21.01.2013

Oldenburg Panne bei der Landtagswahl: In zwei Wahllokalen des Wahlkreises 63 Oldenburg-Nord/West (Grundschule Dietrichsfeld und Schulzentrum Flötenteich) sind am Morgen des Wahlsonntags 161 falsche Wahlzettel ( die des Wahlkreises 62 Oldenburg Mitte/Süd) ausgegeben worden. Das teilte Stadtsprecher Andreas van Hooven am Abend mit. Die Erststimmen dieser Wahlzettel seien laut Landeswahlordnung als ungültig anzusehen, die Zweitstimmen würden grundsätzlich als gültig gewertet.

Zum Fehler kam es laut van Hooven wegen der Falschetikettierung der in 500er Bündeln von einer Druckerei ausgelieferten Stimmzettelkartons. Nach Feststellung der Falschausgabe seien in allen 87 Oldenburger Wahllokalen Überprüfungen erfolgt. Dabei wurden in fünf weiteren Wahllokalen falsch etikettierte Wahlzettelkartons festgestellt, die noch nicht ausgegeben worden seien. Es blieb demnach bei der Gesamtzahl von 161 in Oldenburg falsch ausgegebenen Stimmzetteln. Die Landeswahlleitung sei unmittelbar über den Sachverhalt informiert worden. Ob die Panne wahlrechtlich relevant werde, hänge vom Endergebnis im betroffenen Wahlkreis ab. Gegebenenfalls müsse das in einem Wahlprüfungsverfahren festgestellt werden.

Ansonsten verlief die Wahl reibungslos – und in Schüben. „Wir haben hier keine amerikanischen Verhältnisse, wo die Menschen stundenlang anstehen müssen“, sagte Carl Deters, stellvertretender Wahlvorsteher für den Wahlbezirk 301. Vor dem Ansturm gegen 14 Uhr hatten dort bereits etwa 570 der 1507 Wahlberechtigten zwei Kreuze auf ihren Wahlschein gemacht.

Welche Themen waren für die Wähler besonders wichtig? Für Rosemarie Arnold waren die sozialen Themen entscheidend. „Ich wünsche mir sichere Renten und bessere Seniorenzentren“, sagte sie. Christoph Ickert wusste genau, wen er wählen wollte, als er das Wahllokal betrat: „Wir haben Kinder und deswegen ist das wichtigste Thema für uns natürlich die Familie.“ Dazu gehöre eine ökologische Politik und ein gesicherter Atomausstieg, damit „für nachfolgende Generationen noch etwas bleibt“.

Thorsten Kuchta stv. Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
Rufen Sie mich an:
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Christopher Hanraets Redakteur / Redaktion Varel
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