OLDENBURG Das ging zügig: Am Dienstagabend hatte WFO-Chef Hans-Günther Zemke den Kreisverband Oldenburg der Freien Wähler Niedersachsen (FW) gegründet, am Donnerstag warf ihn der Landesvorsitzende Peter Port aus der neuen Partei.
Hintergrund ist der Streit zwischen den beiden Oldenburger Wählergemeinschaften BFO und WFO. Die drei im Vorjahr für die BFO in den Rat gewählten Kommunalpolitiker hatten sich vor einigen Monaten als WFO selbständig gemacht und einen eigenen Verband gegründet (die NWZ berichtete). Beide Gruppen haben Vertreter im Vorstand der am 7. Juli in Cuxhaven für eine Teilnahme an der Landtagswahl gegründeten Freien Wähler. Zemke selbst wurde dort Schriftführer.
Bei einem Treffen mit der BFO hatten FW-Chef Peter Port und sein Geschäftsführer Udo Stenger wegen der besonderen Situation in Oldenburg angekündigt, selbst zur Gründung eines (über die Stadtgrenzen hinausgehenden) Regionalverbandes Oldenburg einzuladen und die Veranstaltung auch zu moderieren. Beide hatten ausdrücklich ihre Zustimmung zu Alleingängen ausgeschlossen.
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Zemke ließ Taten sprechen. Er organisierte die Gründung des FW-Kreisverbandes und übernahm den Vorsitz. Die Versammlung machte gleich Nägel mit Köpfen und nominierte die WFO-Ratsherren Franz Norrenbrock (Stadtsüden) und Manfred Drieling (Norden) als Landtagskandidaten. Das Vorgehen sieht er als satzungsgemäß.
Andere sehen das anders: „Das Vertrauen zum Landesvorstand ist zerstört“ sagte Parteichef Peter Port zur NWZ. Als „Ordnungsmaßnahme“ verfügte er am Donnerstag schriftlich Zemkes Ausschluss aus der FW. Gleichzeitig entband er ihn mit sofortiger Wirkung vom Amt des Schriftführers und untersagte den Oldenburgern, als Stadtverband der Freien Wähler aufzutreten und deren Logo und Namen zu führen.
„Wir mussten reagieren“, sagte Port. An seiner Linie will er festhalten: „In Oldenburg ist Moderation angesagt.“ Der Vorstand werde die Gründung eines Regionalverbandes vorantreiben. Die Situation in Oldenburg (wo am 13. Oktober die FW-Landesliste aufgestellt werden soll) ist für ihn klar: „Der Kreisverband existiert nicht, die Kandidaturen sind hinfällig.“
