• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

FREIE WÄHLER: Parteigründer fliegt aus Partei

20.07.2007

OLDENBURG Das ging zügig: Am Dienstagabend hatte WFO-Chef Hans-Günther Zemke den Kreisverband Oldenburg der Freien Wähler Niedersachsen (FW) gegründet, am Donnerstag warf ihn der Landesvorsitzende Peter Port aus der neuen Partei.

Hintergrund ist der Streit zwischen den beiden Oldenburger Wählergemeinschaften BFO und WFO. Die drei im Vorjahr für die BFO in den Rat gewählten Kommunalpolitiker hatten sich vor einigen Monaten als WFO selbständig gemacht und einen eigenen Verband gegründet (die NWZ berichtete). Beide Gruppen haben Vertreter im Vorstand der am 7. Juli in Cuxhaven für eine Teilnahme an der Landtagswahl gegründeten Freien Wähler. Zemke selbst wurde dort Schriftführer.

Bei einem Treffen mit der BFO hatten FW-Chef Peter Port und sein Geschäftsführer Udo Stenger wegen der besonderen Situation in Oldenburg angekündigt, selbst zur Gründung eines (über die Stadtgrenzen hinausgehenden) Regionalverbandes Oldenburg einzuladen und die Veranstaltung auch zu moderieren. Beide hatten ausdrücklich ihre Zustimmung zu Alleingängen ausgeschlossen.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Zemke ließ Taten sprechen. Er organisierte die Gründung des FW-Kreisverbandes und übernahm den Vorsitz. Die Versammlung machte gleich Nägel mit Köpfen und nominierte die WFO-Ratsherren Franz Norrenbrock (Stadtsüden) und Manfred Drieling (Norden) als Landtagskandidaten. Das Vorgehen sieht er als satzungsgemäß.

Andere sehen das anders: „Das Vertrauen zum Landesvorstand ist zerstört“ sagte Parteichef Peter Port zur NWZ. Als „Ordnungsmaßnahme“ verfügte er am Donnerstag schriftlich Zemkes Ausschluss aus der FW. Gleichzeitig entband er ihn mit sofortiger Wirkung vom Amt des Schriftführers und untersagte den Oldenburgern, als Stadtverband der Freien Wähler aufzutreten und deren Logo und Namen zu führen.

„Wir mussten reagieren“, sagte Port. An seiner Linie will er festhalten: „In Oldenburg ist Moderation angesagt.“ Der Vorstand werde die Gründung eines Regionalverbandes vorantreiben. Die Situation in Oldenburg (wo am 13. Oktober die FW-Landesliste aufgestellt werden soll) ist für ihn klar: „Der Kreisverband existiert nicht, die Kandidaturen sind hinfällig.“

Michael Exner Autor
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.