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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Verkehr In Oldenburg: Thema „Tempo 30“ kommt langsam ins Rollen

12.03.2016

Oldenburg Das Thema Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen bleibt auf der politischen Tagesordnung. Hintergrund für die neuerliche Diskussion im Umweltausschuss ist eine Initiative der SPD- und Grünen-Landtagsfraktion in Hannover, zu der Umwelt- und Verkehrsdezernentin Gabriele Nießen Stellung nahm. Die Parteien signalisierten Zustimmung.

Der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hatte sich im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz im April 2015 für die Verbesserung der Verkehrssicherheit eingesetzt und sich dabei für eine erleichterte Möglichkeit für die Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und Seniorenheimen und eine entsprechende Änderung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften ausgesprochen. Die Verkehrsministerkonferenz hatte sich dann einstimmig für erleichterte Anordnungsmöglichkeiten für Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen ausgesprochen.

„Aus Sicht der Verwaltung bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen die geplanten Änderungen hinsichtlich einer innerörtlichen streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Stundenkilometern auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) und weiteren Vorfahrtsstraßen im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern“, teilte Nießen mit. Die Dezernentin verwies ausdrücklich darauf, dass der Änderungsentwurf Erleichterungen bei der Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen allerdings nicht enthalte.

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Dennoch: Mit der Temporeduzierung sollen die Bürger stärker vor Lärm und Schadstoffen geschützt werden. Zudem seien in einer Londoner Langzeitstudie die Effekte von 20-mph-Zonen (entspricht ca. 32 km/h) auf die Verkehrssicherheit über 20 Jahre untersucht worden. Die Geschwindigkeitsreduzierung führte zu einem Rückgang der Verkehrsopfer um 41,9 Prozent – besonders deutlich geschah dies bei Kindern sowie bei der Gruppe der tödlich und schwer verletzten Personen. Die Unfälle hätten sich nicht in angrenzende Straßen verlagert, heißt es in dem gemeinsamen Antrag, den die SPD- und Grünen-Landtagsfraktion ins Landesparlament eingebracht haben.

Bei der Oldenburger SPD, CDU und den Grünen fiel die Initiative auf fruchtbaren Boden. Gesine Multhaupt (SPD) und Joachim Voß (CDU) signalisierten, Tempo 30 in Teilbereichen auf Hauptverkehrsstraßen einführen zu wollen. Grünen-Fraktionssprecher Sebastian Beer forderte die Verwaltung auf, sich bei der Landesregierung für einen Modellversuch zu bewerben. Die Oldenburger Stadtverwaltung soll zudem eine Vorlage erarbeiten, in der die möglichen Tempo-30-Zonen aufgelistet sind.

Thomas Husmann Redakteur / Redaktion Oldenburg
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