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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Überflüssiger Ausschuss

04.12.2018

Der Bahnausschuss hat sich in seiner jetzigen Form überlebt. Viel Zeit geht drauf mit überflüssigen Nickeligkeiten zwischen der Dezernentin und den Bahninitiativen. Die dürftigen Tagesordnungen sind ein Hinweis auf Mangel an Themen.

Ein grundsätzlicher Webfehler im Ausschuss ist dessen Zusammensetzung. Im Beschluss „Umfahrung vor Ausbau“ sind sich Stadtverwaltung und Politiker aller Couleur einig. Da gibt’s nicht viel zu debattieren.

Die Stadt braucht ein Forum, in dem die Abgeordneten von Land und Bund vertreten sind. Ohne Politik geht bei großen Infrastrukturprojekten gar nichts. Auch die Wirtschaft und am besten auch die Bahn selbst sollten am Tisch sitzen. Eine neue Trasse ist nur denkbar, wenn die Region zusammensteht. Der Bau der Rheintalbahn ist ein gutes Beispiel.

Spätestens nach Ende der Wahlperiode 2021 muss ein neues Gesprächsformat den Bahnausschuss ersetzen.


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