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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Politik

Wichtig und unwichtig

21.12.2016

Diese Debatte ist so überflüssig wie ein Kropf: Ob zwei oder vier Berater – wie wichtig ist diese Frage für den Erfolg oder Misserfolg des städtischen Ringens mit der Bahn beim Streckenausbau? Bei allem Respekt – dieses Detail der Besetzung dürfte drittrangig sein.

Die Leidenschaft, mit der Rat und Vertreter der Initiativen über untergeordnete Punkte debattierten, zeigt ein grundsätzliches Problem. Wichtiges und Unwichtiges zu unterscheiden fällt manchen in den Gremien schwer.

Zur Erinnerung: In den nächsten Wochen entscheidet das Eisenbahnbundesamt über die Pläne zum Ausbau der Stadtstrecke. Erhält die Bahn ganz oder teilweise grünes Licht, muss die Stadt über eine Klage entscheiden. Wie ist die Stadt für einen Rechtsstreit aufgestellt?

Ein weiteres zentrales Aufgabenfeld ist der fehlende Konsens in der Region. Eine Umfahrung ist undenkbar ohne Schulterschluss aller politischen Kräfte in Stadt und Land. Was passiert, um eine Allianz zu schmieden?

Die Stadt ist mit den Juristen, die sie verpflichtet hat, gut aufgestellt. An Verständnis oder gar Unterstützung für die städtische Position in der Region hapert es hingegen. Überzeugungsarbeit außerhalb der Stadtgrenzen zu leisten – das wäre zum Beispiel mal ein Thema, für das sich voller Einsatz im Bahnausschuss lohnt.


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