Oldenburg - Wer sich an der Impfkampagne zum Schutz vor dem Coronavirus beteiligt, der beteiligt sich an einem Genozid, heißt es in einem Drohbrief, der derzeit reihenweise an Arztpraxen geschickt wird. In einem anderen Schreiben ist die Rede von einem „Maskenwahn“, der gestoppt werden müsse, weil Kinder dadurch tödliche Stickstoffvergiftungen erleiden könnten. Die Briefe sind in Fraktur geschrieben und sollen vom „Freistaat Preußen“ stammen.
Reichsbürger und sogenannte „Selbstverwalter“ sind davon überzeugt, dass die Bundesrepublik kein souveräner Staat sei und lehnen deren Rechtsordnung ab. Einige behaupten sogar, dass das Deutsche Reich weiterhin bestehe. Sie verstehen sich als dem Staat nicht zugehörig, erklären ihren „Austritt“ aus der BRD und geben ihre Ausweise ab.
In der Szene vertretene Ideologien sind unter anderem die Ablehnung der Demokratie, Rechtsextremismus und Antisemitismus. Viele Reichsbürger sind zudem davon über zeugt, dass die Corona-Pandemie eine Inszenierung ist.
Ohne Absender und Briefmarke wurden sie in den vergangenen Monaten immer wieder in Briefkästen von Arztpraxen, Schulen oder Kindergärten geworfen. Laut Aussagen der Polizei wurde der erste Fall im November 2021 angezeigt. Mittlerweile laufen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland neun Ermittlungsverfahren wegen solcher Drohschreiben. „Die Dunkelziffer liegt sicherlich höher, da nicht jeder Fall angezeigt wird“, sagt der Pressesprecher der Polizei Stephan Klatte.
Reichsbürgerszene
Gleich zwei dieser Briefe hat Dr. Heike Wedeking-Schöhl erhalten und Anzeige bei der Polizei erstattet. „So etwas sollte man auf keinen Fall dulden“, ist sie sich sicher. „Die Impfung soll aus dem Hause Rothschild stammen. Da brauche ich nicht lange, um zu wissen, von wem ein solcher Brief stammt“, sagt die Ärztin und meint damit Rechtsextremisten, Antisemiten und Reichsbürger.
Auch wenn sie sich nicht akut bedroht fühle, müsse man solche Botschaften ernst nehmen und konsequent dagegen vorgehen. Einschüchtern lassen wolle sie sich jedenfalls nicht. „Es kann nicht sein, dass diejenigen, die dabei helfen wollen, die Pandemie zu beenden, bedroht werden“, sagt die Ärztin, die in ihrer Frauenarzt-Praxis in Oldenburg auch gegen das Coronavirus impft.
Ähnliche Erfahrungen hat Dr. Jens Weinhold vom Anästhesiezentrum Oldenburg gemacht. Auch er hat einen gleichlautenden Brief erhalten und die darin enthaltenden Drohungen zur Anzeige gebracht. „Viele wissen vielleicht gar nicht, was Reichsbürger sind und was sie wollen. Ich finde, man sollte so etwas nicht unterschätzen und muss dem Einhalt gebieten“, sagt Weinhold.
In einem Antwortschreiben der Polizei, das er per Mail zugeschickt bekommen hat, heißt es, die Staatsanwaltschaft Oldenburg habe den Anfangsverdacht der Volksverhetzung geäußert und ein Strafverfahren eingeleitet. Ein Verfasser mit Wohnsitz in Polen bzw. Brandenburg sei ausfindig gemacht und der „Vorgang“ an die zuständige Dienststelle gesandt worden.
Drohbriefe an Kitas
Im Briefkasten des Kindergartens Blumenstraße landeten bereits mehrfach solche Drohbriefe, erklärt Einrichtungsleiter Peter Schreiber. Auch andere Kindertagesstätten in Oldenburg berichteten davon. „Im Kollegium haben wir darüber gesprochen und uns dazu entschieden, auf eine Anzeige zu verzichten“, erklärt Schreiber.
Er sei überrascht darüber gewesen, „wie viel Lebenszeit Menschen darauf verschwenden“, solche Briefe zu schreiben und zu verteilen. „Über die Inhalte wundere ich mich allerdings gar nicht. Es geht darum, Menschen einzuschüchtern“, sagt er und zieht dabei auch eine Verbindung zu den aktuellen Corona-Demonstrationen. „Rechtsextreme nutzen die angeblich bürgerlichen Proteste, um ihre Inhalte dort einzubringen“, sagt Schreiber und meint damit unter anderem antisemitische Verschwörungserzählungen.
Wer ernstzunehmende Drohungen erhält, solle in jedem Fall Anzeige erstatten, rät Polizeisprecher Klatte.
