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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Recht auf Information stark beeinflusst

20.09.2016
Betrifft: „Tumulte zum Wahlkampf-Ende“, zur Störung einer AfD-Veranstaltung (NWZ  vom 10. September)

Als etwas später hinzugekommener Interessierter an der AfD-Wahlkampf-Veranstaltung, Julius-Mosen-Platz, war ich erneut entsetzt über die lautstarke und aggressive Verhaltensweise des politisch verblendeten linken Oldenburger Krawall- und Protestpöbels.

Vor meinen Augen wurden aufmerksame Zuhörer durch mehrere hupende und schrill trillerpfeifende linke Demonstranten aus Antifa-Spektrum sowie studentischen Kreisen massiv belästigt und von der Veranstaltung vertrieben, somit durch Belästigung und Körperverletzung in der Wahrnehmung ihres Rechts auf Information stark beeinflusst.

Der rechtsbrüchige Missbrauch von Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Demonstrationsrecht war wieder einmal – wie zu erwarten – offensichtlich, wobei das Werfen von ,faulen Eiern’ gegen hiesige Kandidaten oder der tätliche Angriff gegen den AfD-Repräsentanten Hampel ein hohes Maß an zu schwach geahndeter Widerwärtigkeit des hiesigen Mobs offenbart, der von den wiedergewählten Altparteien im Rat anscheinend ignoriert beziehungsweise geduldet, auf jeden Fall mit kaum einem vernehmbaren Wort getadelt wird.

(...) Raschere Festnahmen oder Platzverweise müssten bereits bei ansatzweise erkennbarer krimineller Gewalt erfolgen. Den anwesenden Polizei- und Ordnungs-/Sicherheitskräften gebührt Respekt und Dank für ein weitgehend konsequentes Vorgehen, insbesondere für ihre die (teils unbeteiligten) Bürger vor den Cafés und an den Absperrungen vor einer aufgebrachten radikalen Rotte schützenden Zugriffs-Maßnahmen.

Klaus Völge
Oldenburg

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