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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Schlecht für „Umwelthilfe“

08.12.2018

Man stelle sich vor, ein Bürger würde seine Garage sieben Zentimeter auf städtischem Grund bauen. Oder ein Blitzer wäre nachweislich falsch aufgestellt. In solchen Fällen wären die Gerichtsurteile wohl sehr eindeutig.

Gilt das auch bei Fahrverboten? Die Deutsche Umwelthilfe hat eine Klage gegen die Stadt eingereicht. Sie fordert ein Fahrverbot für Diesel. Grundlage dafür sind die Messwerte einer einzigen Station in Oldenburg – vom Heiligengeistwall. Wie wir jetzt wissen, wurde dort aber nicht korrekt gemessen. Können die Werte trotzdem vor Gericht als Beweis für angeblich schlechte Luft in Oldenburg anerkannt werden?

Diese Frage wird spätestens im Verwaltungsgerichtsverfahren beantwortet. Die Chancen, dass die „Umwelthilfe“ aber diesmal mit ihrer Klage scheitert, sind seit dieser Woche deutlich gestiegen.


Den Autor erreichen Sie unter 
Jasper Rittner Redaktionsleitung / Redaktion Westerstede/Oldenburg
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