Oldenburg - „20 Millionen sind nicht übrig!“: Damit reagieren die Oldenburger Grünen auf den jüngsten Vorschlag von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann zur Stadionfinanzierung: „Der Oberbürgermeister zaubert 20 Millionen Euro aus dem städtischen ,Haushaltshut’ und möchte scheinbar Gutes tun. Nur weil das prognostizierte Jahresdefizit für 2023 sich im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen in einen Überschuss geändert hat, will er nun mal so 20 Millionen Euro für den Neubau eines Profifußballstadions kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat es wohl noch nicht gegeben“, so eine Mitteilung der Fraktion. Fraktionssprecherin Rita Schilling fragt: „Hat die Stadt Oldenburg zu viel Geld? Wie kann ein Oberbürgermeister einen derartigen Vorschlag machen? Hat er das Gemeinwohl aus dem Blick verloren?“
Die Grünen stellen sich auf den Standpunkt: Aktuell sei es dringend nötig, in den Hochwasserschutz und in die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu investieren. Weiterhin sei bekannt, dass dreistellige Millionenbeträge in den nächsten Jahren in die energetische Sanierung städtischer Gebäude fließen müssten. Der Ausbau und Erhalt der gesamten städtischen Infrastruktur sei dringend vonnöten, sinke doch das städtische Infrastrukturvermögen seit Jahren.
„Wenn eine hohe Liquidität unserer städtischen Kassen festzustellen ist, sollte diese zur Rückführung bestehender Darlehen und zur Senkung des Finanzierungsbedarfes bei städtischen Investitionen führen“, so die Stellungnahme weiter. Zudem müsse die Frage erlaubt sein, wieso denn beispielsweise die Bäderbetriebsgesellschaft und die Weser-Ems-Hallen für bereits beschlossene Bauten wie das Sport- und Gesundheitsbad und die Erweiterung und Modernisierung der Weser-Ems Hallen selbst Kredite aufnehmen müssen? „Da könnte der Oberbürgermeister auch darauf kommen, mit einer Kapitalertüchtigung vonseiten des Mutterkonzerns Stadt helfen zu wollen.“
Die Grünen finden: „Hier sollen Zinsen gespart werden zulasten der städtischen Eigenbetriebe, die ihre Investitionen auf dem Kreditmarkt finanzieren lassen müssen. Die Bilanz der Stadiongesellschaft wird geschönt zulasten des gesamtstädtischen Haushalts.“
