Oldenburg - Wie viel Zeit brauchen Politik und Öffentlichkeit, um alle Fakten und Argumente zum möglichen Stadion-Neubau zu prüfen, um sich auf dieser Basis eine Meinung zu bilden? Mehr als den von der Verwaltung vorgesehenen Zeitrahmen, meinen vor allem die Ratsmitglieder der Grünen, ebenso wie die Gegner des Vorhabens von der Bürgerinitiative (BI) „Kein Stadionbau“. Allerdings: Die Mehrheit des Rates will an dem Zeitplan nicht mehr rütteln.
Noch fehlende Konzepte und Gutachten sollen nach Angabe der Verwaltung zunächst am 5. März in der Gesellschafterversammlung der Stadionplanungsgesellschaft vorgestellt werden.
Eine nichtöffentliche Informationsveranstaltung für die Ratsmitglieder findet einen Tag später, am 6. März, statt.
Sechs Fachausschüsse werden in der Folge noch beteiligt, wobei die Sitzungen zum Teil zusammengelegt werden: 2. April, Finanzausschuss plus Sportausschuss; 3. April, Verkehrsausschuss; 8. April, Wirtschaftsförderausschuss; 11. April, Bauausschuss plus Umweltausschuss. Alle Sitzungen sind öffentlich und werden laut Ratsbeschluss ins Internet übertragen.
Eine Informationsveranstaltung für Bürger soll es in der Woche vor der Ratsentscheidung geben.
Am 15. April soll das Stadion-Thema auf der Tagesordnung des Oldenburger Stadtrats zur Abstimmung stehen.
Kritik an Grünen-Antrag
Sofern alle Gutachten wie angekündigt vorliegen, sehen die meisten Fraktionen ausreichend Zeit, alle Zahlen und Konzepte rechtzeitig vor der entscheidenden Ratssitzung am 15. April zu prüfen. Der Zeitplan sei „sportlich, aber machbar“, sagte CDU-Fraktionschef Christoph Baak. Den Antrag der Grünen, die Behandlung in kombinierten Ausschüssen zu verhindern und auf die regulären Sitzungen zu pochen (was zu einer Verschiebung des Ratsbeschlusses geführt hätte), kritisierte er als Strategie, unliebsame Themen mit Anfragen immer weiter zu verschieben.
Auch Bernhard Ellberg (SPD) kritisierte eine Verzögerung durch die Grünen. Anfang März sollen laut Stadt alle Unterlagen vorliegen. „Sechs Wochen reichen aus, um eine Entscheidung treffen zu können.“ Andreas Sander (Piraten) warf Oberbürgermeister Krogmann dagegen vor, das Projekt „durchzuboxen“. Die Grünen verteidigten ihren Vorstoß, auf die Bremse zu treten. „Es muss genug Zeit bleiben für die Diskussion in der Politik und in der Öffentlichkeit“, meinte Fraktionssprecher Oliver Rohde. „Die Welt wird nicht untergehen, wenn die Entscheidung verschoben wird.“
Vorwürfe
Mehrfach wurde der Verwaltung vorgeworfen, im Gesellschafterausschuss der Stadionplanungsgesellschaft nur mündlich berichtet und zu wenige Unterlagen vorgelegt zu haben.
Die BI hatte sich Rahmen einer Einwohnerfrage von Klaas Brümann für deutlich mehr Zeit zur Prüfung von noch fehlenden Gutachten ausgesprochen. Man müsse die Unterlagen prüfen, diese entsprechend kommentieren und dann noch der Politik Zeit geben, diese Argumente mit in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Er sprach von elf Wochen, die beim Nutzungs- und Betriebskonzept gewesen seien, um diesen Weg zu gehen. Die Mehrheit des Rates folgte dieser Argumentation allerdings nicht.
