Oldenburg - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am Mittwoch die Vertagung des vorliegenden Aufstellungsbeschlusses für ein neues Stadion an der Maastrichter Straße in der Fachausschusssitzung an diesem Donnerstag gefordert. Die Begründung: Viele Informationen zum Stadionneubau seien dem Stadtrat noch nicht vorgelegt worden. Zudem hatte die Fraktion kurzfristig den Antrag gestellt, dass ein Vertreter des Deutschen Fußballbundes zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen eingeladen wird. Er sollte der Öffentlichkeit die Bedingungen für eine Drittliga-Teilnahme des VfB Oldenburg präsentieren.
Mindestens 40 Mio. Euro
„Es fehlt uns ein Bericht über die umfassenden Lizenzbedingungen für die dritte Liga, eine Aktualisierung der Machbarkeitsstudie aus 2017 und ein professionelles Finanzierungs- und Betriebskonzept mit Beteiligung privater Sponsoren“, meinte Fraktionssprecherin Rita Schilling am Mittwoch. „Ein Stadionneubau wird mindestens 40 Millionen Euro kosten und für die Stadt jährliche Betriebskosten in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro verursachen. Aus dem städtischen Haushalt allein sind solche Ausgaben nicht zu stemmen.“ Zukünftige Defizite von etwaigen städtischen Gesellschaften müssten von den Steuerzahlern getragen werden.
„Wenn es ein kommunal finanziertes Stadion geben soll, dann sollten die Bürgerinnen und Bürger das selbst entscheiden können“, ergänzt Fraktionssprecher Oliver Rohde. Auch aus diesem Grund spreche sich die Fraktion für eine Vertagung aus, denn ein Aufstellungsbeschluss durch den Rat würde einen rechtlich bindenden Bürgerentscheid unmöglich machen. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sind Bürgerentscheide über laufende Bauleitplanverfahren nicht zulässig. Bei einer Verschiebung des Aufstellungsbeschlusses könnte ein Bürgerentscheid durch den Rat oder auch durch die Bürger selbst initiiert werden.
Eine Entscheidung über den Einstieg in das Bauleitverfahren fällt allerdings erst im Rat, der Fachausschuss könnte an diesem Donnerstag „nur“ eine Beschlussempfehlung verabschieden. Allerdings hatte sich in den vergangenen Tagen abgezeichnet, dass die Grünen als größte Ratsfraktion mit ihrer ablehnenden Haltung weitgehend alleine dastehen.
Begründungen fehlen
Der Grünen-Fraktion fehlt eine stichhaltige Begründung, warum es unmöglich sein soll, dass Marschwegstadion stufenweise den DFB-Bedingungen anzupassen. Die Fraktion hatte bereits einen Antrag in den Sportausschuss eingebracht, der konkret mehrere aufeinanderfolgende Ausbaustufen vorschlägt. Die Grünen verweisen auf andere Spielstätten der 3. Fußballliga, die durchaus mit den Bedingungen im Marschwegstadion vergleichbar seien.
