Oldenburg - Nach den Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Besuchern eines geplatzten Konzerts mit dem Berliner Rapper NGEE in einem illegalen Club in der Oldenburger Fußgängerzone geht die Stadt jetzt weiter gegen den Betreiber vor. Um eine weitere illegale Nutzung der Disco, für die es keine Betriebserlaubnis gibt, zu verhindern, will die Stadt im Laufe dieser Woche die Räumlichkeiten versiegeln lassen. Grundlage hierfür ist das Bauordnungsrecht, das eine Stilllegung des Clubs zulasse, teilt die Stadt mit.
Nach dem Polizeieinsatz am Wochenende hat sich der Clubbetreiber nun auf Instagram zu den Ereignissen geäußert. In seinem Post schreibt Jonathan Feruzi, dass „eine Betriebserlaubnis definitiv vorlag“. Und weiter: „Anders erklärt sich auch nicht, dass in denselben Räumlichkeiten im ehemaligen Nova bereits mehrere Partys stattfanden.“
Kein Brandschutzkonzept
Dazu erklärt die Stadt Oldenburg gegenüber unserer Redaktion, dass keine Veranstaltung im Amber Nightclub stattfinden durfte. „Es gab und gibt keine Betriebserlaubnis“, so Stadtsprecher Stephan Onnen. Der Betreiber hatte zuletzt einen Bauantrag gestellt, der ihm aufgrund fehlender Unterlagen im September dieses Jahres versagt worden ist. Er sei mehrfach aufgefordert worden, „ein vollständiges Brandschutz- und Sicherheitskonzept inklusive Unterschrift vorzulegen. Das ist unterblieben“. Die beantragte Baugenehmigung sei auch in weiteren Punkten fehler- und lückenhaft gewesen, so dass die Genehmigung im September versagt worden sei. Um eine illegale Nutzung des Clubs zu verhindern, hatte die Stadt eine Unterlassungsverfügung ausgesprochen.
Veranstaltungen illegal
Vor diesem Bauantrag habe der Betreiber eine temporäre Nutzungsänderung für einzelne Veranstaltungen in den Räumlichkeiten angestrebt. „Theoretisch wäre hierfür eine Ausnahmegenehmigung nach der Versammlungsstätten-Verordnung möglich gewesen“, so die Auskunft der Stadt. Doch auch hierfür hätte der Betreiber, um grünes Licht für einzelne Veranstaltungen zu bekommen, bestimmte Auflagen erfüllen müssen – beispielsweise zum Brandschutz. „Das ist ihm nicht gelungen, so dass bei der Schlussabnahme im April dieses Jahres keine Freigabe erteilt werden konnte. Daher gab es auch vor der aktuellen Entwicklung keine Grundlage für die Durchführung von Veranstaltungen“, dementiert die Stadt die Aussagen des Clubbetreibers in den Sozialen Netzwerken.
„Club wird öffnen“
Im direkten Gespräch mit unserer Redaktion sagt Jonathan Feruzi, dass sein Instagram-Beitrag in dieser Sache „keine Aussagekraft“ habe und er zu den baurechtlichen Belangen jetzt keine Aussage treffen wolle. An seinem Plan, den Amber Nightclub offiziell zu eröffnen, hält Feruzi fest: „Den Club wird es auf jeden Fall geben. Er wird zu gegebener Zeit öffnen. Ich werde mit weiteren großen Rappern zusammenarbeiten.“ Die November-Veranstaltungen, die am Montag noch auf dem Instagram-Profil gelistet waren, wolle er aber erst einmal von der Seite nehmen, so Feruzi.
Weil der Club-Betreiber am Wochenende gegen die Unterlassungsverfügung der Stadt verstoßen hat, wird nun ein Zwangsgeld in Höhe von 4000 Euro verhängt. „Die Zahlungsaufforderung geht ihm zu. Kommt er der Zahlungsaufforderung nicht nach, ist eine Vollstreckung angekündigt“, kündigt der Stadtsprecher an. Feruzi dazu: „Das wird mein Anwalt prüfen. Wir müssen gucken, was gerechtfertigt ist und was nicht. Wenn der sagt, ich muss das zahlen, muss ich das zahlen. Die wollen mir auch den Polizeieinsatz in Rechnung stellen.“ Das Vorgehen der Polizei an dem Abend hält Feruzi für unangemessen: „Die haben die Menge aufgeheizt. Die Hunde ohne Maulkorb waren zu viel.“
