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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Stadt soll Gebühr für Betreuung erstatten

14.07.2014

Oldenburg Die Stadt soll Eltern möglicherweise zuviel bezahlte Beiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen erstatten. Das fordert SPD-Ratsherr und OB-Kandidat Jürgen Krogmann nach einem Treffen am Freitag mit dem Stadtelternrat. „Wenn wir beim Beitragssystem nachjustieren, das aber nicht bis zum Start im August hinbekommen, ist es nicht mehr als recht und billig, Eltern das Geld zu erstatten, dass sie gegebenenfalls zuviel bezahlt haben“, sagte Krogmann.

Auch die Grünen halten eine Korrektur des Beitragssystems für notwendig. Ein Modell mit weiteren Stufen im oberen Einkommensbereich sei gerechter, heißt es in einer Mitteilung von Fraktion und OB-Kandidatin Marion Rieken vom Sonntag.

Krogmann erklärte, die umstrittene Gebührenreform für Kinderbetreuungseinrichtungen sei bei Einkommen ab 60 000 Euro unausgewogen. „Wir müssen hier stärker differenzieren“, sagte der SPD-Politiker, stellte sich aber grundsätzlich hinter eine am Einkommen ausgerichtete Gebührenordnung.

Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an Änderungen. Am Mittwoch befasst sich der Jugendhilfeausschuss (17 Uhr, PFL) mit dem Thema.

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