Oldenburg - Mit außergewöhnlich deutlichen Worten hat sich der Bund der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen Bremen an die Oldenburger Ratsmitglieder gewandt und sie vor einem voreiligen Grundsatzbeschluss über den Neubau eines Stadions gewarnt. Ein solches an der Maastrichter Straße soll dem VfB Oldenburg als Spielstätte dienen und damit den Profifußball in Oldenburg langfristig sichern. Die vorliegenden Berechnungen der Stadtverwaltung seien „unvollständig, in Teilen geschönt und damit im Ergebnis nicht geeignet, um einen so weitreichenden Beschluss zu fassen“, heißt es in dem Schreiben. Der BdSt rät vielmehr zu einer Vertagung, sollten bis zur Ratssitzung am 27. Februar „seitens der Stadtverwaltung keine ausreichenden Nachbesserungen erfolgen“.
Der BdSt listet gleich eine ganze Reihe von Kritikpunkten auf: von nicht realistisch eingeschätzten Baukosten über eine äußerst optimistische Wirtschaftlichkeitsrechnung und unzureichend dargestellten Finanzierungskostenrisiken bis hin zu einem möglichen Verstoß gegen EU-Beihilferecht.
Unrealistische Kosten
Die auch in der Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde gelegten Baukosten von gut 34 Millionen Euro für ein 7500 Zuschauer fassendes Fußballstadion seien „voraussichtlich zu niedrig angesetzt“. So sei ein Risikoaufschlag mit 15 Prozent zu gering bemessen und bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung gar außen vor gelassen worden. Der Steuerzahlerbund kommt allein dadurch auf 40,8 Millionen Baukosten. Auch seien bisherige Baukostensteigerungen unberücksichtigt geblieben – ein Plus von 12 bis 15 Prozent sei an dieser Stelle angemessen. Ebenso wenig berücksichtigt worden seien künftige Baukostensteigerungen – laut Steuerzahlerbund etwa 8 Prozent pro Jahr. Und letztlich fehle ein möglicher Generalunternehmer-Zuschlag in Höhe von 10 bis 15 Prozent.
Dass die Stadt ausschließlich dieses „wenn überhaupt bestmögliche Bauszenario“ zur Grundlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung mache, ist für den Steuerzahlerbund „fragwürdig“. Realistisch seien vielmehr Baukosten von 50 bis 60 Millionen Euro.
Höherer Zuschussbedarf
Mit den Baukosten würden auch die Finanzierungskosten „in die Höhe schnellen“, betont der BdSt. Im Sinne einer vorsichtigen Haushaltsführung seien zusätzlich daher für eine Entscheidungsfindung Zins-Szenarien zwischen 3,5 und 4 Prozent durchzukalkulieren. Die Stadt geht bisher von maximal 3,5 Prozent aus.
Und der Steuerzahlerbund hat schon einmal gerechnet. Dabei kommt er – inklusive Abschreibungs-, Instandhaltungs- und Betriebskosten, sowie abzüglich Betreibererlöse – auf ganz andere Zahlen als die Stadt: Bei Baukosten von 40,8 Millionen Euro und einem Finanzierungszinssatz von 3,5 Prozent ergebe sich ein jährlicher Defizitausgleich zwischen 1,95 Millionen Euro (bei dauerhafter Drittliga-Zugehörigkeit und Vollauslastung des Stadions) und 3,15 Millionen Euro in der Regionalliga. Bei Baukosten von 50 Millionen Euro wären es zwischen 2,62 und 3,82 Millionen Euro und bei 60 Millionen und 4 Prozent Zinsen gar zwischen 3,64 und 4,84 Millionen Euro, die die Stadt alljährlich zuschießen müsste. Die Stadt selber geht von jährlichen Fehlbeträgen zwischen 1,46 und 2,65 Millionen Euro aus.
Mögliche Auswirkungen
In seinem Fazit kommt der Steuerzahlerbund auch zu einer anderen Auswirkung auf weitere Vorhaben in der Stadt: Entsprechende Finanzmittel für andere städtische Bereiche stünden nur dann zur Verfügung, wenn bisherige städtische Aus- und Aufgaben gekürzt, dringliche Investitionen zurückgestellt, Steuern und Abgaben erhöht oder die Verschuldung der Stadt ausgeweitet würde. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) hatte unter anderem im Interview mit dieser Zeitung sowie auf den Informationsveranstaltungen der Stadt betont, dass er nicht von Auswirkungen auf andere Leistungen der Stadt ausgehe.
