Oldenburg - 69 Tage sind es noch bis zur Landtagswahl am 9. Oktober. Dann entscheidet sich, wem der Sprung ins niedersächsische Parlament in Hannover gelingt. Ein wichtiger Termin ist aber bereits an diesem Montag: Um 18 Uhr endet für die Parteien die Frist zur Meldung der Wahlkreiskandidaten. Als Kreiswahlleiterin für die Stadt Oldenburg hat die Landeswahlleitung Stadtkämmerin Julia Figura berufen; als stellvertretender Kreiswahlleiter fungiert der Fachdienstleiter des Bürgerbüros Mitte, Carsten Büsing.
Wer kandidiert bei der Wahl ?
Parteien können mit ihrer Landesliste und mit Direktkandidaten in den jeweiligen Wahlkreisen antreten. In den beiden Oldenburger Wahlkreisen haben die größeren Parteien ihre Kandidaten längst benannt. Sie benötigen auch keine Unterstützungsunterschriften. Antreten werden im Wahlkreis 62 Oldenburg-Mitte/Süd Ulf Prange (SPD), Lina Köhl (CDU), Andra Möllhoff (Grüne), Kerstin Büschen (FDP) und Hans-Henning Adler (Die Linke). Im Wahlkreis 63 Oldenburg-Nord/West gehen Hanna Naber (SPD), Esther Niewerth-Baumann (CDU), Lena Nzume (Grüne), Benno Schulz (FDP) und Sonja Manderbach (Die Linke) als Direktkandidat an den Start.
Die Oldenburger AfD stellt in den beiden Wahlkreisen der Stadt keinen eigenen Direktkandidaten. Kreisvorsitzender Andreas Paul sieht die Schuld dafür allerdings nicht in den eigenen Reihen, sondern sucht sie woanders: „Die AfD wird gerade im Oldenburger Raum sehr stark angefeindet und es finden Repressalien gegen AfD-Mitglieder sowie Sympathisanten statt.“ In einem solchen „Klima des Hasses“ könnten sich Menschen öffentlich nur sehr schwer bekennen. Angeblich fürchteten potenzielle Kandidaten um Kunden, Patienten oder Mandanten, Namen nennt er nicht.
Am Wahlsonntag werden in der Stadt Oldenburg rund 1100 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein. Wer dabei sein will, kann sich online auf der Homepage der Stadt Oldenburger informieren und bewerben unter
„Bis zum 9. Oktober wird es noch Bewegung in den Wahlvorständen geben, da können wir jede helfende Hand gut gebrauchen. Gerne auch Personen, die kurzfristig am Wahltag noch einspringen können“, sagt der stellvertretende Kreiswahlleiter Carsten Büsing.
Für die junge Partei Volt kandidiert Jette Grotelüschen im Wahlkreis 63 – und will an diesem Montag die verlangten Unterstützungsunterschriften vorlegen. Die Partei „die Basis“ hat auf eine Anfrage nicht geantwortet, hatte bis Freitag aber die benötigten mindestens 100 Unterstützungsunterschriften noch nicht eingereicht.
Wann stehen die Kandidaten fest ?
Die Frist zur Abgabe der Kreiswahlvorschläge endet an diesem Montag um 18 Uhr. Bis zu diesem Zeitpunkt können Parteien sowie Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber die Kreiswahlvorschläge für die beiden Wahlkreise beim Wahlbüro im Rathaus am Pferdemarkt vorlegen. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge trifft der Oldenburger Kreiswahlausschuss allerdings erst in seiner Sitzung am 12. August. Neben den sechs bereits im Niedersächsischen Landtag beziehungsweise im Deutschen Bundestag mit im Land Niedersachsen gewählten Abgeordneten vertretenen Parteien SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und Die Linke wollen landesweit gleich weitere 19 Parteien um die Gunst der Wählerinnen und Wähler werben. So viele haben zumindest bei der Landeswahlleitung die erforderlichen Unterlagen eingereicht.
Welche Kandidaten haben die besten Chancen ?
Wer am 9. Oktober die meisten Stimmen im Wahlkreis holt, ist automatisch im Landtag. Aber über die Landeslisten gibt es noch eine zweite Chance. Bei ähnlichen Ergebnissen wie bei der letzten Wahl 2017 (SPD: 55, alles Direktkandidaten; CDU: 50, davon 32 direkt; Grüne: 12, keine direkt; FDP: 11, keine direkt) dürfen vor allem Benno Schulz (Listenplatz 10) und – bei Zuwächsen der Grünen – auch Lena Nzume (17) auf einen Einzug in den Landtag über die Listen hoffen.
Ester Niewerth-Baumann dürfte es mit Platz 34 schwer haben, erneut über die Liste in den Landtag einzuziehen; 2017 zog diese nur bis Platz 26. Für ein sicheres Mandat sollte sie also – ebenso wie Hanna Naber (9) mit einem scheinbar gutem Listenplatz, die SPD allerdings ohne einen einzigen Listenkandidaten – auf das Direktmandat setzten.
Das gilt umso mehr für Ulf Prange (19), Lina Köhl (50) und Kerstin Büschen (36). Bei einem Ergebnis jenseits der 20 Prozent für die Grünen, dürfte sogar Andra Möllhof (31) Chancen haben.
Sollte Die Linke – den Umfragen zum Trotz – den Einzug in den Landtag schaffen, dürfte Hans-Henning Adler (4) dabei sein.
Wer darf wählen ?
Zu den rund sechs Millionen Wahlberechtigten in Niedersachsen zählen auch etwa 129 200 Oldenburgerinnen und Oldenburger. Etwa 6400 von ihnen sind im Alter von 18 bis unter 21 Jahren und dürfen damit zum ersten Mal bei einer Niedersächsischen Landtagswahl ihre Stimme abgeben.
Stichtag für die abschließende Eintragung in das Wählerverzeichnis ist der 28. August. Dann kann der Druck und Versand der Wahlbenachrichtigungskarten gestartet werden. Voraussichtlich ab dem 5. September können online Briefwahlunterlagen beantragt werden.
Bei den Wahlen im vergangenen Jahr (Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl) haben fast 60 Prozent der Briefwählerinnen und Briefwähler die Möglichkeit der Online-Beantragung genutzt. Voraussichtlich ab dem 12. September wird es wieder möglich sein, die Briefwahlunterlagen direkt im Wahlbüro am Pferdemarkt zu beantragen und auch gleich vor Ort auszufüllen.
