Oldenburg - Das Ergebnis war eindeutig: Einstimmig bei nur einer Enthaltung hat sich die Mitgliederversammlung der Oldenburger Grünen am Montagabend dagegen ausgesprochen, den Bau eines rein von der Stadt finanzierten Stadions zu unterstützen. Eine kategorische Ablehnung einer neuen Spielstätte für den Profifußball beinhaltet dieses Votum zwar nicht. Allerdings sieht der Beschluss klare Kriterien vor, die für eine Unterstützung so eines Projekts seitens der Grünen erfüllt sein müssten. Diese erfüllt der Beschlussvorschlag des Oberbürgermeisters nicht.
Ausschlusskriterien
So sieht der an die Ratsfraktion formulierte Auftrag vor, dass ein Stadionneubau abzulehnen ist, wenn die Stadt (oder eine städtische Gesellschaft) den überwiegenden Teil der Investitionen und der Betriebskosten tragen muss. Eine Zustimmung dürfe es demnach nur geben, wenn die Stadt beim Bau maximal 30 Prozent der Kosten beisteuert – so wie es die städtische Sportförderrichtlinie für andere Sportstätten ebenfalls vorsieht. Zusätzliches Ausschlusskriterium: Sofern beim Bau und beim Betrieb nicht weitgehend Klimaneutralität gewährleistet ist, soll die Fraktion ein Stadion ablehnen, so der Wunsch der Mitglieder. Der Begriff weitgehend lässt hier noch Interpretationsspielraum.
Die rund 60 Parteimitglieder im Core plus zahlreiche Gäste (darunter VfB-Oldenburg-Fans und Mitglieder der Bürgerinitiative Stadionbau) hatten vorab ausgiebig diskutiert. Die Ratsfraktion präsentierte noch einmal die vorliegenden Zahlen und Fakten, um sie zum Teil gleich wieder in Zweifel zu ziehen. Ratsherr Michael Wenzel etwa bezeichnete die von der Stadt präsentierten Kosten als „schöngerechnet“. Zudem fehle ein Finanzierungskonzept, an dem sich etwa auch der VfB Oldenburg als Nutzer des Stadions beteiligt. „Es gibt kein Konzept – außer dass der Oberbürgermeister sagt: Wir zahlen alles.“
Öffentlich diskutieren
Zusätzlich beschlossen wurde, im Falle einer weiteren Stadionplanung verhindern zu wollen, dass diese in einer noch zu gründenden Realisierungsgesellschaft abläuft. Man wolle nicht, dass der Prozess hinter verschlossenen Türen in Gesellschafterversammlungen stattfindet, sondern auf öffentlicher Ausschussebene weiter diskutieren.
Vertagt wurde der Antrag, zum Thema Stadionbau eine Einwohnerbefragung durchzuführen, die ein Stimmungsbild geben kann, an deren Ergebnis sich der Rat allerdings nicht halten muss. Ein bindender Bürgerentscheid ist seit dem Aufstellungsbeschluss durch eine Ratsmehrheit nicht mehr möglich. Bedenken gegen eine Befragung wurden einerseits geäußert, weil Kosten und möglicher Ablauf nicht klar waren. Zudem wurde die Sorge vor einem Eigentor deutlich. Manche Mitglieder befürchten, dass man sich mit nüchternen Sachargumenten gegen eine Pro-Stadion-Fraktion, die auf emotionale Argumente setzt, in der breiten Bevölkerung möglicherweise nicht durchsetzen könnte.
Die CDU-Mitglieder hatten sich bereits beim Parteitag im November mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen, die Pläne für ein neues Stadion weiter zu verfolgen. Bei der SPD zeichnet sich ebenfalls eine Zustimmung ab. Am Montag, 27. Februar, steht der Grundsatzbeschluss zum Stadion-Neubau auf der Tagesordnung des Rates.
