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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Anlieger zahlen für Allgemeinheit

13.02.2018
Betrifft: „Sandweg: Stadt soll Planung vorstellen“ (NWZ vom 2. Februar), und „Bauplatz-Mangel treibt Preise nach oben“ (NWZ 3. Februar)

Wenn jemand in Oldenburg eine Immobilie erwirbt, muss er damit rechnen, dass über kurz oder lang, je nach Zustand der Straße vor seiner Haustür, Straßenausbaubeiträge fällig werden. Diese können viele tausend Euro betragen. So hilft die Stadt mit, die Preise für Wohnraum in die Höhe zu treiben. (...)

Die Straßenausbaubeitragssatzungen (Strabs) sorgen in vielen Kommunen für Unmut; sie sind Grundlage dafür, dass Wenige hohe Summen für die Allgemeinheit zahlen müssen. Wegen dieser und anderer mit den Strabs verbundenen Ungerechtigkeiten haben immer mehr Kommunen in Niedersachsen diese Satzungen abgeschafft bzw. gar nicht eingeführt. Ein Musterbeispiel für die Verfahrensweise der Stadt Oldenburg ist der Sandweg in Osternburg / Drielake. Er befindet sich zweifellos in einem sehr schlechten Zustand, was nicht zuletzt auf eine mangelnde Unterhaltung durch die Stadt zurückzuführen ist. Jetzt sieht sie die Notwendigkeit einer grundlegenden Erneuerung, die nach der geltenden Rechtslage großenteils von den anliegenden Grundeigentümern zu zahlen ist. (...)

Es ist wohl kein Zufall, dass der Ausbau jetzt vorangetrieben wird, da der Sandweg demnächst als Ausweichstrecke für die Bremer Heerstraße benötigt wird, deren Ausbau ebenfalls bevorsteht.

Auch für das in Zukunft noch höhere Verkehrsaufkommen, bedingt durch Baugebiete unter anderem direkt am Sandweg, muss der Sandweg hergerichtet werden. (...)

Jürgen Sanders
Oldenburg

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