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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Antrag auf Stopp der Erörterung abgelehnt

03.12.2015

Oldenburg Der erste Tag der Erörterung zum Bahnausbau in der EWE Arena am Mittwoch war geprägt von Fragen zum Verfahren und einer Debatte zwischen Vertretern Stadt und Bahn.
9.10 Uhr: Rolf Rockitt (Landesverkehrsbehörde) eröffnet.
9.15 Uhr: Friedrich-Wilhelm Wehrmeyer (Bahninitiative IBO) zitiert den Mediziner und Nobelpreisträger Robert Koch (1843-1910): „Eines Tages wird der Mensch Lärm genauso bekämpfen müssen wie Pest und Cholera.“
9.35 Uhr: Dr. Armin Frühauf (Bahninitiative Live) beantragt, das Anhörungsverfahren aufzuheben („strotzt vor Fehlern“). Die Beteiligung der Öffentlichkeit sei laut Europarecht zwingend nötig. Dieser und weitere Anträge werden nach halbstündiger Sitzungsunterbrechung vom Versammlungsleiter abgelehnt.
10.30 Uhr: Der Bahn-Projektleiter für den Bereich Oldenburg-Rastede, Ulrich Beyer, stellt die Pläne vor. Vorgesehen sind vor allem Elektrifizierung, Lärmschutz und Ertüchtigung. Von den 8,9 Kilometern in dem Bauabschnitt liegen 2,1 auf Gebiet der Gemeinde Rastede, 285 Meter auf Wiefelsteder Gebiet.
10.40 Uhr: Moderator Wolfgang Kalz (Landesbehörde) ermahnt die Redner – ohne Anwalt Armin Frühauf namentlich zu nennen – sich mit der „Sache“ zu befassen. Juristische Aspekte hätten eine „dienende“ Funktion.
10.45 Uhr: Bernd Müller, Verkehrsamtsleiter und Bahn-Experte der Stadt, kritisiert die Sitzordnung: oben auf dem Podium die Vertreter von Landesbehörde und Bahn; unten die städtischen Vertreter. Müller regt für den nächsten Termin eine „Gesprächsatmosphäre auf Augenhöhe“ an.
10.49 Uhr: Moderator Kalz entgegnet, ein Austausch auf Augenhöhe sei auch bei dieser Anordnung möglich.
10.55 Uhr: Müller stellt die Oldenburger Bahn-Thematik vor. Sein Appell: Die Erörterung soll nicht nur Standpunkte wiedergeben, sondern Lösungen suchen!
11.15 Uhr: Anwalt Porsch begründet, warum die Bahn Alternativen abwägen müsse, bevor die Entscheidung über den Bau fällt. Zudem müsse die Auslegung wiederholt werden: Die Bahn habe nachträglich viele Ergänzungen am Projekt vorgenommen.
11.43 Uhr: Beyer betont, der Bahnausbau in Sande sei nicht vergleichbar mit Oldenburg („Zweigleisigkeit im Ort unmöglich“). Porsch widerspricht: Sande zeige, dass die Bahn sehr wohl Alternativen prüfen könne.
12 Uhr: Mittagspause.
13.10 Uhr: Die Erörterung geht mit deutlich geringerer Bürgerbeteiligung weiter.
13.20 Uhr: Debatte über Zahlen aus dem sogenannten Dialogforum Schiene Nord im Oktober zur Y-Trasse. Streit über die Prognose zur Zahl der Züge auf der Strecke.
13.41 Uhr: Debatte über Hunte-Hubbrücke, die Zahl der Züge und die Folgen für Schifffahrt und Hafen.
14 Uhr: Experte Prof. Ulrich Martin zeigt für die Stadt die längeren Wartezeiten an Bahnübergängen auf und kritisiert fehlende Planung der Bahn in Ofenerdiek.
14.35 Uhr: Moderator Kalz fragt, ob die Bahn gegen eigene Richtlinien verstößt, wenn sie den höhengleichen Übergang Ofenerdiek belässt.
14.40 Uhr: Beyer berichtet, die Planung für Ofenerdiek werde derzeit überarbeitet.
14.45 Uhr: Kaffeepause, anschließend weitere Erörterung zum Thema Umfahrung.
19 Uhr: Ende des ersten Tages. Es geht an diesem Donnerstag, 9 Uhr, weiter.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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