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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Migration In Oldenburg: Ihre schwere Suche nach Arbeit im Westen

16.06.2015

Oldenburg Sie hat in der Industrie in England gearbeitet und vier Jahre in einer Schokoladenfabrik in den Niederlanden. Ihre Heimat Litauen hat sie kurz nach dem Abitur verlassen und lange nicht mehr gesehen. Justina Martikonyte (25) ist eine der vielen Litauerinnen, die auf der Suche nach Arbeit in Westeuropa umherziehen. Jetzt lebt sie in Oldenburg. Mit ihrem Lebensgefährten Denis Rybakov und der am 19. April geborenen Tochter Karina in einer kleinen Wohnung. Eine glückliche Kleinfamilie.

Auf den ersten Blick. Denn ihre Geschichte zeigt, mit welchen Schwierigkeiten die Wanderarbeiter zu kämpfen haben. Wie ihr Leben zwischen der garantierten Freizügigkeit in der EU und der westeuropäischen Furcht vor einer „Massenzuwanderung in die Sozialsysteme“ in der Realität aussieht.

Familie nachgereist

Ende September 2014 kamen Justina Martikonyte und Denis Rybakov nach Oldenburg. Hier leben ihr Bruder und ihre Mutter. Justina nahm eine Stelle bei einer Zeitarbeitsfirma an – als Küchenhilfe. Ende Dezember beendet das Unternehmen die befristete Beschäftigung. Die junge Frau ist schwanger. Eine neue Stelle nicht in Sicht.

Justina Martikonyte spricht im Dezember beim Jobcenter vor. „Dort sagte man mir, dass ich keine Ansprüche hätte und man mir auch nicht helfen kann“, erinnert sie sich. Sie verlässt das Jobcenter. Sie lebt bis auf Weiteres vom Ersparten und der Unterstützung ihrer Familie. Mit ihrem Lebensgefährten in der Wohnung der Mutter.

„Hier hätte die Geschichte enden können“, sagt Siegmund Stahl vom Arbeitslosenzentrum. Seiner Meinung nach ist das Jobcenter auf solche Fälle nicht vorbereitet; auch nicht auf Sprachbarrieren. Justina Martikonyte spricht gut Englisch. Deutsch noch nicht so gut. Weil Stahl und Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe (Also) sie unterstützen, geht die hoch schwangere Justina Anfang März noch einmal zum Jobcenter und beantragt Hartz IV. Ihr Lebensgefährte hat inzwischen Arbeit gefunden; Leiharbeit in der Fleischindustrie zum Mindestlohn. Damit ist er aufenthaltsberechtigt. Aber das Geld reicht nicht für die kleine Familie.

Freiwillig arbeitslos?

Doch ihr Antrag wird abgelehnt. „Voraussetzung für einen Rechtsanspruch auf Sozialleistungen ist der Arbeitnehmerstatus“, erläutert Volker Trautmann, Geschäftsführer des Jobcenters. Der Sachbearbeiter sieht den bei Justina nicht; sie habe lediglich 112 Stunden gearbeitet, in Teilzeit und befristet. Rechtlich sei die Arbeitslosigkeit daher als „freiwillig“ anzusehen. Trautmann ergänzt: „Wer allein zur Arbeitssuche in Deutschland ist, ist nicht berechtigt, Sozialleistungen zu beziehen.“

„Wir haben mit der Ablehnung gerechnet“, sagt Siegmund Stahl von der Also. Noch am selben Tag – es ist der 27. März – schalten Stahl und Grüner das Sozialgericht Oldenburg ein. In einem Eilverfahren entscheidet es am 17. April, dass Justina Hartz IV zusteht. Zur Begründung heißt es, dass es in der Leiharbeitsbranche üblich sei, dass Verträge weniger als drei Monate dauerten; jede zehnte Frau sei kürzer als eine Woche unter Vertrag. Daher sei der Arbeitnehmerstatus gegeben.

Das erste Willkommen

Zunächst legt das Jobcenter Beschwerde ein; doch dann zieht es diese im Mai zurück. Ein Grund: „Der Arbeitnehmerstatus gilt für EU-Ausländer nur sechs Monate“, sagt Trautmann. „Das Jobcenter ist daher bis zum 19. Juni leistungsverpflichtet – ein absehbarer Zeitraum. Nach einigem Hin und Her übernimmt die Behörde die Kosten für eine kleine Wohnung und die Erstausstattung für das Kind. „Da fühlte ich mich willkommen“, sagt die junge Frau.

Doch was nach dem 19. Juni passiert, ist offen. Die Also ist der Auffassung, dass Justina Martikonyte als Mutter weiter bezugsberechtigt sei; dies ergebe sich unter anderem aus dem Rechtsgut des Schutzes der Familie. Das Jobcenter sieht das nicht so eindeutig; mehrere Grundatzurteile stünden aus, erläutert Trautmann. Europarecht und deutsches Recht seien nicht immer konform. Die Mutter sei allein über das gemeinsame Kind nicht Hartz-IV-berechtigt. Der neue Antrag läuft. Die Also unterstützt. „Wie viele Runden wir noch drehen müssen, wissen wir heute noch nicht“, sagt Guido Grüner, „aber um Karussellfahrten sollte es bei der Existenzsicherung nicht gehen.“

Justina Martikonyte will arbeiten, Deutsch lernen, etwas aus sich machen. „Wir brauchen doch Fachkräfte“, sagt Stahl. „Dann sollten wir diese Ressourcen nicht verschwenden.“

Thorsten Kuchta stv. Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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