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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Oldenburger ärgern sich über späte Abrechnung für Leuchten

10.10.2019

Dietrichsfeld Manfred Cichos kann es immer noch nicht glauben. 2015 ließ die Stadt die Straßenbeleuchtung in der Tannenbergstraße erneuern. Hier lebt der 83-Jährige mit seiner Frau. Vor wenigen Tagen ereignete sich dann, was den Rentner auch jetzt noch sprachlos macht: Eine Rechnung der Stadt landete in seinem Briefkasten. Bezahlt werden soll die Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Vier Jahre später.

„Es musste sogar extra ein Ratsbeschluss erfolgen“, wundert sich Manfred Cichos. Für seine 600 Quadratmeter Grundfläche soll er nun 384 Euro zahlen. Anlieger mit größeren Grundstücken müssten laut des Oldenburgers sogar noch mehr zahlen. Cichos ärgert sich allerdings nicht wegen des Geldes. Er habe eher das Gefühl, dass die Stadt die Rechnung „einfach verschlampt“ habe. Auch Ratsherr Christoph Baak (CDU) bezeichnete die vier Jahre alten Rechnungen bereits als „Leichen im Keller“ der Verwaltung.

Lesen Sie auch: Warum die Stadt vier Jahre später abrechnet

Dem widerspricht der Leiter des Straßenbauamtes, Bernd Müller. Man sei „personell nicht in der Lage“ gewesen, den Vorgang der Straßenbaubeiträge eher zu bearbeiten. Deshalb werden die Rechnungen erst jetzt verschickt. Betroffen sind auch Anlieger von Straßen wie Pferdemarkt, Babenend, Fröbelstraße, Hilde-Domin-Straße, Klausenburger Straße, Knie, Apenrader Straße, Norderdiek, Schweriner Weg, Am Festungsgraben, Seggenweg, Tannenkampstraße, Hermannstädter Straße und zahlreichen weiteren. 1,5 Millionen Euro will die Stadt so einnehmen.

Dass Anlieger für Straßenarbeiten zur Kasse gebeten werden können, ist durch die Straßenbaubeitragssatzung geregelt. 2020 wird sie allerdings abgeschafft. Da jedoch eine Verjährungsfrist von vier Jahren besteht und erst im Folgejahr beginnt, können Rechnungen noch bis zum 31. Dezember 2023 in den Briefkästen landen. Um Bürger für Straßenarbeiten vorher noch satzungsgemäß abrechnen zu können, müssen Rechnungen dazu deshalb bis Ende dieses Jahres verschickt werden. Im Fall der Erneuerung von Straßenbeleuchtungen – wie bei Manfred Cichos – muss der Beschluss zudem durch Ausschüsse und Rat gebracht werden.

Patrick Buck Redakteur / Redaktion Oldenburg
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Svenja Gabriel-Jürgens Volontärin, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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