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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

„Bahnumfahrung in Oldenburg ist ausgeschlossen“

30.01.2017

Oldenburg /Hannover Vor einer Blockadepolitik gegenüber einem schnellen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Wilhelmshaven und Oldenburg hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) den Oldenburger Stadtrat gewarnt. Eine Blockade werde „nicht zu der planungstechnisch ausgeschlossenen Bahnumfahrung führen“, heißt es in einer Mitteilung des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes Jade (AWV) nach einem Gespräch zwischen Lies, Bahnchef Rüdiger Grube und dem Verband in Hannover. Eine solche Politik werde „nur unnötigen Schaden für die Region und die Wirtschaft nach sich ziehen“.

Lies appelliert der Mitteilung zufolge an „die Oldenburger, sich verantwortungsvoll und solidarisch mit der Region und dem Jade-Weser-Port zu erklären“.

Als problematisch erweise sich das Verbandsklagerecht – Klagen von Umwelt- und Naturschutzverbänden verzögerten Infrastrukturprojekte stark. Der Konzernbevollmächtigte der Bahn für Bremen und Niedersachsen, Ulrich Bischoping, und AWV-Präsident Tom Nietiedt seien sich einig, dass nur durch erhebliche Einschränkung des Klagerechts ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Bürgerbeteiligung und Planungs- und Bauerfolg erreicht werde.

AWV-Präsident Nietiedt und Hauptgeschäftsführer Jasper Strauß kündigten an, mit anderen Institutionen auf den Stadtrat zugehen zu wollen. Ziel sei, wechselseitiges Verständnis zu erzeugen und Lösungen zu entwickeln. Dies sei nötig angesichts „diverser Einwendungen von Oldenburgern gegen die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Wilhelmshaven, verbunden mit der unerfüllbaren Forderung nach einer Bahnumfahrung für Oldenburg“.

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