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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

„Note 6 im Rechnen“ für Sozialdezernentin Sachse

30.07.2014

Oldenburg Einen Schlagabtausch über die Reform der Elternbeiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen ab August hat sich der Rat am Montagabend geliefert. Im Mittelpunkt standen Schuldzuweisungen über angebliche Versäumnisse bei der Beratung der Reform 2012 und 2013.

In die Kritik geriet auch Dagmar Sachse. SPD-Ratsfrau Margit Conti erteilte der Sozialdezernentin wegen Fehler bei der Vorbereitung der Reform „eine 6 im Rechnen“.

Unklarheit bestand bei der Ratssitzung zunächst über den Wortlaut des Beschlusses zum weiteren Vorgehen. Nach einer Sitzungspause zu später Stunde (gegen 22.15 Uhr) beschloss der Rat wie geplant die Gründung einer Arbeitsgruppe. Ihr gehören Vertreter von Verwaltung, Rat, freien Trägern und Elternschaft an. Die Gruppe soll Vorschläge zur Optimierung der Elternbeitragsregelung und zur möglichen Erstattung zu viel entrichteter Beiträge erarbeiten.

Auslöser für die Verärgerung war die falsche Prognose, wie viele Eltern in die höchste Beitragsstufe – Einkommen über 60 000 Euro – fallen. Die Verwaltung war von nur rund zehn Prozent aller Eltern ausgegangen. Die Anmeldungen zum Kindergartenjahr zeigten aber, dass rund 30 Prozent den Höchstsatz zahlen müssten (NWZ  berichtete).

Auf Druck der Politik wurde daraufhin die höchste Stufe ausgesetzt. Das heißt, alle Eltern der Stufe „ab 60 000 Euro“ fallen bis Ende des Jahres in die „bis 60 000 Euro“. Die Mindereinnahmen durch diese Entscheidung beziffert Sachse auf rund 550 000 Euro – eine Zahl, die ebenfalls im Rat und bei Eltern auf Verwunderung stieß. Die Summe ergebe sich, erläuterte Sachse, wenn in der Stufe 5 alle Betreuungsstunden in den kommenden fünf Monaten um 0,30 Euro reduziert werden. Das betreffe alle Betreuungsformen und alle Kinder der Familien in dieser Einkommensstufe.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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