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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Stadt Oldenburg gibt so viel Geld aus wie noch nie

18.10.2018

Oldenburg Die Stadt plant für das kommende Jahr mit weiter steigenden Einnahmen – und sattelt bei den Ausgaben ebenfalls ordentlich drauf. Die Gesamtsumme des Ergebnishaushalts soll 2019 auf 574,3 Millionen Euro steigen. Zum Vergleich: Für das laufende Jahr sind 549,2 Millionen Euro vorgesehen.

Der Entwurf für den Haushalt 2019 sieht im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von 9,9 Millionen Euro vor. Das ambitionierte Investitionsprogramm könne allerdings nicht ganz ohne Kredite finanziert werden, erläuterte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann am Mittwoch den Haushaltsentwurf. Die Pläne für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe sehen zwar noch 9,4 Millionen Euro Investitionskredite vom Kapitalmarkt vor, bei gleichzeitiger Tilgung von Altkrediten in Höhe von 13,8 Millionen Euro. Damit sinke erstmals nach 2001 – das Jahr, in dem die Stadtentwässerung an der OOWV verkauft wurde – bereits in der Haushaltsplanung die Verschuldung. Die Reduzierung beziffert Krogmann auf 4,4 Millionen Euro.

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Der Haushalt habe wie in den vergangenen Jahren klare Schwerpunkte in den Bereichen Schule und Bildung. Für Ausbau und Ausstattung von Kitas und Schulen würden im kommenden Jahr über 31 Millionen Euro ausgegeben (2018: 34 Millionen Euro).

Größter Einnahmeposten sind Steuern und vergleichbare Abgaben (358 Millionen Euro). Größter Einzelposten ist die Gewerbesteuer (125 Millionen Euro), die nach bereits sehr guten Jahren in 2018 noch einmal enorm ansteigt. „Dies liegt an der insgesamt stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und den guten Rahmenbedingungen in Oldenburg“, erläuterte Finanzdezernentin Silke Meyn.

Da Großteil der städtischen Investitionen auf gesetzlichen Verpflichtungen beruhe – Krogmann nennt Kindertageseinrichtungen und Schulen –, müsse die Stadt die „aktuell ausgezeichnete Finanzsituation“ nutzen, die großen Bildungs- und Betreuungsprojekte umzusetzen.

Insgesamt sollen auf Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes 2019 etwa 74 Millionen Euro investiert werden. Größte Einzelposten im Schuletat sind die IGS Kreyenbrück (2,7 Millionen Euro), die Cäcilienschule (2,5 Millionen Euro) und die Grundschule Drielake (1,5 Millionen Euro).

Für die Weiterentwicklung des Fliegerhorsts werden 8,7 Millionen Euro investiert, damit die Vermarktung der Baugrundstücke fortgesetzt werden kann.

Für den Neubau des Stadtmuseums sind 1,5 Millionen Euro Planungsmittel berücksichtigt. Ebenfalls Planungsmittel werden für den Neubau des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder (BBO) in Höhe von 1,1 Millionen Euro eingeplant. Der Haushaltsentwurf wird in den kommenden Wochen von den Ratsfraktionen beraten. Der Beschluss ist für Dezember 2018 geplant.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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