• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Muss sich Oldenburg 2019 vor Gericht verantworten?

22.11.2018

Oldenburg /Lüneburg Mittlerweile 30 Städte bundesweit hat die Deutsche Umwelthilfe wegen Überschreitung von Schadstoff-Grenzwerten verklagt. Am 24. Oktober ging beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg auch eine Klage gegen die Stadt Oldenburg ein (Az. 12 KN 182/18). Der Verein will erreichen, dass in Oldenburg bis spätestens Sommer 2019 die Grenzwerte eingehalten werden – notfalls durch Fahrverbote.

Lesen Sie hier: Dieselfahrverbote in Oldenburg?Autos sind nicht schuld an hohen Messwerten (Abo)

Das Normenkontrollverfahren befinde sich in einem frühen Stadium, teilte eine OVG-Sprecherin am Mittwoch mit. Zunächst würden Stellungnahmen eingeholt; die müssten gesichtet und bewertet werden. Der Zeitraum bis zur Verhandlung lasse sich nicht abschätzen, werde aber „eher länger“ dauern.

Ob es überhaupt zu einer Verhandlung in Lüneburg kommt, oder ein anderes Gericht zuständig wird, steht noch nicht fest. Die Stadt hat die Aufforderung erhalten, sich bis kommenden Montag zur Zuständigkeit des OVG zu äußern. „Wir prüfen das“, teilte ein Sprecher mit.

Lesen Sie auch: Land hält Fahrverbote weiter für unwahrscheinlich

Verwaltung und Ratsmehrheit sind überzeugt, dass sich die Grenzwerte an der Messstation Heiligengeistwall ohne Fahrverbote einhalten lassen. Wesentliche Maßnahme ist aus Sicht der Stadt die Erneuerung der VWG-Busflotte. Umfangreiche Neuanschaffungen sind für 2019 geplant.

„Wenn in Oldenburg eine einzelne Maßnahme ausreichen sollte, würde uns das freuen“, kontert Dorothee Saar. Die Leiterin des Bereichs Verkehr und Luftreinhaltung der Umwelthilfe bezweifelt das. Die Erfahrung zeige, dass die Belastung nur ein Bündel von Maßnahmen ausreichend senken könne.

Neben Oldenburg muss sich aktuell auch Hannover juristisch mit der Deutschen Umwelthilfe auseinandersetzen. Seit 1. November ist gegen die Landeshauptstadt eine sogenannte Normenkontrollklage in Lüneburg anhängig (Az. 12 KN 192/18).

Christoph Kiefer
Redaktionsleitung
Redaktion Oldenburg
Tel:
0441 9988 2101

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.