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Aktualisiert vor 26 Minuten.

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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Durchbruch für Großprojekte in Oldenburg

11.01.2019

Oldenburg Der Haushalt der Stadt wird in diesem Jahr von SPD und CDU beschlossen. Welche Schwerpunkte die beiden großen Ratsfraktionen legen, wurde an diesem Donnerstag bekannt.

>  Danach entfallen zum 1. Januar 2020 die ungeliebten Beiträge von Anliegern für den Ausbau von Straßen. Die etwa 2,5 Millionen Euro, die der Stadt dadurch jedes Jahr entgehen, sollen über den allgemeinen Haushalt aufgefangen werden. Eine Anhebung der Grundsteuer ist nach Aussage der beiden Fraktionschefs Ulf Prange MdL (SPD) und Olaf Klaukien (CDU) „derzeit“ nicht geplant. Mit einem förmlichen Beschluss im Rat an diesem Montag (18 Uhr, Kulturzentrum PFL) soll diese Entscheidung besiegelt werden.

> Beide Fraktionen stehen hinter dem Bau eines neuen Stadtmuseums. Wie geplant, sollen die Pläne nach der Vorstellung der Architekten-Entwürfe im Frühjahr konkretisiert werden. Für 2020 ist Baubeginn für das 17-Millionen-Projekt vorgesehen.

> Auf die große Variante haben sich SPD und CDU beim neuen Schwimmbad am Flötenteich geeinigt. Danach entsteht in den nächsten Jahren nicht nur ein Hallenbad mit acht 25-Meter-Bahnen, sondern auch ein Freibad mit sechs 25-Meter-Bahnen. Der Campingplatz soll unter anderem um neue Wohnmobil-Plätze ausgebaut werden.

> Tief in die Tasche greifen die Fraktionen beim Bau von Kunstrasenplätzen. Im Stadtwesten, - süden und -norden soll in den nächsten Jahren „mindestens“ je ein Kunstrasenplatz (Kosten jeweils rund eine Million Euro) entstehen.

> Einsparungen sehen SPD und CDU unter anderem bei den Personalausgaben der Stadtverwaltung vor. So sollen 15 Stellen entfallen, die nach Aussage von Olaf Klaukien in einem Stellen-Pool der Verwaltung zur freien Verfügung stehen. Die von der Verwaltung geplante Stelle eines Veranstaltungsmanagers streicht Rot-Schwarz ebenfalls. Insgesamt mehr als eine Million Euro werden dadurch gespart.

> Anders als die Verwaltung geplant, sollen die Grundschulen Bürgeresch und Dietrichsfeld schon 2019 für den Ganztagsbetrieb ausgebaut werden. Rund drei Millionen Euro nehmen die beiden Fraktionen dafür in den Haushalt für das laufende Jahr auf.

> Zusätzliche Mittel sieht die Haushaltsmehrheit unter anderem für den Tagesaufenthalt von Obdachlosen, das Café Caro zur Suchtprävention (zusammen plus 45 000 Euro) sowie die Integrationsarbeit (50 000 Euro) und zusätzliche 25 000 Euro für das Kulturprojekt „Globe“ vor.

> Ein Zeichen setzen SPD und Grüne beim Ausbau der Bümmersteder Tredde und der Cloppenburger Straße. Für beide Projekte werden 50 000 Euro Planungskosten in den Haushalt eingestellt. Freuen dürfen sich die Freunde des Skate- und BMX-Sports: Mit 40 000 Euro signalisiert die Ratsmehrheit, dass sie die gewünschte Außenanlage des Vereins an der Halle Alexanderstraße unterstützt.

> Die mit dem Haushalt vereinbarte Zusammenarbeit umfasst eine Absprache zum Baugebiet Weißenmoor. Die zuletzt zwischen den beiden Fraktionen strittige Grenzziehung zwischen Landschaftsschutz- und Baugebiet wurde einvernehmlich gelöst. Als Grünzone, die weder der einen noch der anderen Nutzung fest zugeschlagen ist, wurde eine L-förmige Fläche zwischen Bürgerbuschweg und Weißenmoorstraße.

Der Rat der Stadt beschließt den Haushalt an diesem Montag. Die Annahme der Pläne gilt als sicher.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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