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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Grüne drücken auf die Bremse – Museumsneubau soll geschoben werden

30.11.2018

Oldenburg Die Grünen warnen vor der Fülle großer Projekte. Trotz guter Haushaltslage überstiegen die Pläne in Summe den finanziellen Rahmen, hieß es bei einer Mitgliederversammlung der Partei.

Auch die Abschaffung der Anliegerausbaubeiträge lehnen die Grünen ab. Die aktuelle Lage sei zwar für Anlieger nicht befriedigend. Allerdings halten die Grünen weder den von der CDU geforderten ersatzlosen Wegfall der Beiträge (rund 2,5 Millionen Euro im Jahr) für vertretbar, noch die von der SPD favorisierte Grundsteuererhöhung (belastet die Mieten). Auch der Niedersächsische Städtetag warne vor einer Abschaffung zum jetzigen Zeitpunkt, hieß es unter Verweis auf ein aktuelles Schreiben des kommunalen Spitzenverbandes.

Bei den Großprojekten wollen die Grünen das neue Stadtmuseum schieben. Die Verwaltung sollte für 2019 statt der vorgesehen 1,5 Millionen Euro lediglich 100.000 Euro für den laufenden Architektenwettbewerb einplanen. 2019 sollten die Museumspläne, die bislang nicht im Einzelnen bekannt sind, weiterentwickelt und diskutiert werden, fordern die Grünen. Das Museumsprojekt ist mit rund 17 Millionen Euro veranschlagt; davon trägt der Bund 8,5 Millionen.

Die Grünen kritisieren die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen über mehr als 13 Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2019. Danach würde der Rat bereits im Dezember die Finanzierung des kompletten Museumsbaus in den kommenden Jahren beschließen. Dabei habe der Rat noch nicht einmal einen Grundsatzbeschluss zum Museum gefasst, kritisieren die Grünen.

Auch beim Bäderkonzept bremsen die Grünen. Für die Fraktion zentral sei der Erhalt der beiden Stadtteilbäder. Sollte die Stadt wie geplant zunächst ein neues Bad am Flötenteich bauen (16,2 Millionen Euro) und die Olantis-Sauna erneuern (2,5 Millionen Euro), könnten die beiden bestehenden Bäder hinten runterfallen, befürchten die Grüne. „Wer weiß, ob dann noch Geld da ist für eine umfangreiche Erneuerung“, mahnt der finanzpolitische Sprecher Kurt Bernhardt.

Die Grünen wollen dieser Gefahr begegnen, indem zunächst eine kostengünstige, abgespeckte Variante des Vitalbades Flötenteich gebaut wird. Dann seien die Stadtteilbäder an der Reihe.

Ein weiteres Projekt, das die Grünen um ein Jahr schieben wollen, ist der Bau von Kunstrasenplätzen.

Draufsatteln will die Fraktion dagegen beim Ausbau der Ganztagsgrundschulen. Bürgeresch und Dietrichsfeld sollten wie beschlossen 2019 beginnen. Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, beide Projekte zu verschieben.

Christoph Kiefer Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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