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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Rätselraten über das Finanzamt

21.09.2019

Oldenburg Was wird aus dem Finanzamtsgrundstück an der 91er-Straße? Eine Frage, die viele bewegt. Klare Antworten und Aussagen gibt es nicht, weder aus den Ministerien in Hannover, noch von den Stadtoberen. Die CDU-Fraktion hatte nun für den Bauausschuss die Verwaltung gebeten, „konkrete Perspektiven für einen dauerhaften Standort des Finanzamtes Oldenburg und – damit verbunden – die Nachnutzung des ehemaligen Geländes an der 91er-Straße aufzuzeigen“.

Nichts rausgekommen

Viel dabei rausgekommen ist nicht. Zwar bestätigte die Stadtverwaltung drei Gespräche mit dem Eigentümer des Grundstücks am Stubbenweg, auf dem das Finanzamt provisorisch untergebracht ist, doch sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Thema war der Stand der Verhandlungen zwischen dem Grundstückseigentümer, der Johannes Oetken Vermögensverwaltung, und dem Niedersächsischen Finanzministerium.

Die CDU hatte außerdem danach gefragt, ob die Stadtverwaltung auf der Suche nach alternativen Grundstücken im Stadtgebiet ist. Die Antwort: Die Stadt sieht keinen aktuellen Handlungsbedarf, da „der aktuelle Ausweichstandort am Stubbenweg nach Erkenntnissen der Stadt längerfristig genutzt werden kann“. Zudem seien der Stadtverwaltung keine Pläne des Landes Niedersachsen zur Nachnutzung des Grundstücks an der 91er-Straße bekannt. Wohnen sei im übrigen nur für Betriebsleiter und Aufsichtspersonal in dem neu zu errichtenden Gebäude zulässig. Für eine künftig andersgeartete Nutzung und Gebäudekonfiguration wäre die Neuaufstellung eines Bebauungsplanes durch einen Investor erforderlich, der vom Rat verabschiedet werden müsse. „Aufgrund der besonderen Lage des Grundstücks stellt aus der Sicht der Stadt die Durchführung eines Städtebaulichen Wettbewerbes eine gute Möglichkeit dar, den Standort optimal zu entwickeln“, heißt es in der Antwort. Planungsüberlegungen sollten sich zudem in die Ziele für die nördliche Innenstadt einfügen, um hier die gewünschten Entwicklungsimpulse setzen zu können. Im Arbeitskreis Bündnis Innenstadt sei dieser Bereich ebenfalls im Fokus der Betrachtung. Seitens der Stadt gebe es keine Überlegungen zum Grundstückskauf oder zu Ideen für eine Nachnutzung.

Tauschgeschäft möglich

Vor wenigen Tagen hatte die NWZ berichtet, dass das Finanzministerium Bereitschaft signalisiert habe, auf die Fläche am Pferdemarkt zu verzichten. Allerdings müsse in den Grenzen der Stadt eine Alternative angeboten werden. Eigentümer des Grundstücks am Stubbenweg ist die Johannes Oetken Vermögensverwaltung. Daraus könnte sich ein Tauschgeschäft ergeben, unter welchen finanziellen und sonstigen Bedingungen auch immer.

Thomas Husmann Redakteur / Redaktion Oldenburg
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