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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Bundesamt erlaubt Bahnausbau in Oldenburg

16.07.2019

Oldenburg Der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Oldenburg und Rastede rückt näher: Wie die Deutsche Bahn am Montag mitteilte, hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bereits am 5. Juli den Planfeststellungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA1) erlassen. Das betrifft einen rund 8,9 Kilometer langen Abschnitt zwischen Pferdemarkt und Neusüdende.

Mit dem Beschluss liege Baurecht für die Ertüchtigung und Elektrifizierung des vorhandenen zweigleisigen Streckenabschnitts vor, so die Bahn. Damit eingeschlossen sei auch die Aufhebung des Bahnübergangs Alexanderstraße, wo ein Unterführung für den Autoverkehr vorgesehen ist. „Das EBA hat mit diesem Beschluss die Planungsinhalte und die Variantenentscheidung der DB Netz AG für den Ausbau der Bestandsstrecke bestätigt“, heißt es in der Mitteilung der Bahn. Daher könne mit den Bauarbeiten in den nächsten Monaten begonnen werden.

Die Beschlussunterlagen werden noch zwei Wochen lange öffentlich ausgelegt. Ein Termin dafür steht noch nicht fest. Im Anschluss daran kann gegen den PFA1 innerhalb eines Monats Klage beim Bundesverwaltungsgericht erhoben werden. Dass Anwohner und Initiativen davon Gebrauch machen werden, ist in Oldenburg sehr wahrscheinlich. Noch vor der gesetzlich vorgeschriebenen Auslegung wird die Bahn indes Betroffene und Interessierte über die Details der Planfeststellung zu informieren. Dazu wird es in Oldenburg am Montag und Dienstag, 29. und 30. Juli, jeweils von 17 bis 20 Uhr, sogenannten „Marktstände“ im Foyer der kleinen EWE-Arena geben. Für Rastede wird noch ein Termin gesucht.

„Alle Betroffenen haben somit deutlich mehr Zeit als gesetzlich vorgeschrieben, sich mit den planfestgestellten Unterlagen zu beschäftigen“, so die Bahn. Denn die Veranstaltungen der DB Netz AG ersetzen nicht die gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung. Diese wird zu einem späteren Zeitpunkt durch das Eisenbahn-Bundesamt erfolgen.

Im Laufe des mehrjährigen öffentlichen Anhörungsverfahrens sind nach Ansicht der Bahn viele Verbesserungen in der Planung entstanden, die sich aus zahlreichen Einwendungen, Erörterungsterminen und vielen persönlichen Gesprächen ergeben hätten. So wurden demnach viele Baustelleneinrichtungsflächen aus den Plänen entfernt, verkleinert oder in Zuschnitt und Lage optimiert. Die Inanspruchnahme von Privatgrundstücken sei in mehreren Bereichen soweit wie technisch möglich verringert worden. Auch der Lärmschutz sei erheblich verbessert worden.

Zum Schutz vor Erschütterungen sollen auf der Strecke besohlte Schwellen eingebaut werden. Die konkrete Gestaltung der Lärmschutzwände werde mit der Stadt Oldenburg und der Gemeinde Rastede abgestimmt, so eine Auflage Planfeststellungsbeschlusses. Zudem wurde die Anzahl an Zuwegungen für Rettungskräfte und Zugangstüren in Lärmschutzwänden erhöht.

Als neue landschaftspflegerische Maßnahme ist laut Bahn unter anderem am Gutspark Dietrichsfeld ein Amphibiendurchlass unter der Bahnstrecke vorgesehen. Der Umbau des Bahnübergangs „Am Stadtrand“ soll in indes in einem gesonderten Planrechtsverfahren geregelt werden.

Kritiker wehren sich seit Jahren gegen den Ausbau der Stadtstrecke. Sie fürchten zu hohe Belastungen durch steigenden Güterverkehr in Zusammenhang mit dem Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. Vor allem die Bahnanliegerinitiative IBO fordert eine Güterverkehrstrasse um die Stadt herum. Auch die Politik hatte sich in einem Ratsbeschluss dafür ausgesprochen.

Patrick Buck Redakteur / Redaktion Oldenburg
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