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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Keine Aussicht auf Landschaftsschutz am Bahndamm

16.01.2018

Oldenburg Schlechte Karten für den Naturschutz entlang der Bahnlinie nach Wilhelmshaven: Nur die AfD stimmte im Umweltausschuss für die „Ausweisung von geschützten Landschaftsbestandteilen entlang der DB-Strecke zwischen Pferdemarkt und Stadtgrenze in Ofenerdiek“. Der Antrag von Friedrich-Wilhelm Wehrmeyer, beratendes Mitglied im Ausschuss für Bahnangelegenheiten, auf die Prüfung eines Schutzgebietes war an den Umweltausschuss verwiesen worden.

Die Stadtbauverwaltung sollte auf Wunsch von Wehrmeyer prüfen, ob bestimmte Baumgruppen, Hecken und Knicks sowie Gebüschgruppen, Strauch- und Staudenbestände, Feldraine, Steinwälle, Bachläufe, Tümpel und Teiche als geschützte Landschaftsbestandteile ausgewiesen werden können. Zur Zeit führt die DB Netz zwischen der Pferdemarktbrücke und dem Bahnübergang Karuschenweg Vegetationsarbeiten durch. Darüber habe sie die Bahnanlieger in einem Schreiben informiert. Darin behauptet die Bahn, dass „die Beseitigung der Bäume und Büsche in Zusammenarbeit mit der Unteren Naturschutzbehörde und den Behörden besprochen“ worden sei. Tatsächlich sei das jedoch nicht geschehen, habe Stadtbaudezernentin Gabriele Nießen in einem Schreiben an ihn erklärt. Es habe lediglich einen Hinweis per Email gegeben, dass die DB Vegetationsarbeiten durchführen möchte. Erst auf mehrmalige Nachfrage der Naturschutzbehörde habe die DB dann erklärt: „...an diesem Fall hat es scheinbar ein Missverständnis zwischen den planenden Stellen und der Presseabteilung gegeben. Natürlich soll so etwas nicht vorkommen und die Formulierung ist in diesem Fall nicht korrekt gewählt.”

Dass eine solch enge Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde aber unbedingt notwendig sei, zeigten die Erfahrungen aus dem Vorjahr. Denn entgegen der Auskunft des Eisenbahnbundesamtes (EBA), dass Vegetationsarbeiten nur der Verkehrssicherheit dienen und so knapp wie möglich auszuführen seien, kämen die Arbeiten am westlichen Bahndamm zwischen Pferdemarkt und der A293 einer totalen Entgrünung gleich. „Offensichtlich versucht die DB immer wieder durch Maßnahmen am Rande der Legalität Fakten zu schaffen, die sie ihrem Ziel eines Ausbaues der Bestandsstrecke näherbringt“, schreibt Wehrmeyer, der sehr bedauert, dass stattliche Eichen gefällt werden, damit die Bahn ein Lager für Baumaterial einrichten kann.

Robert Sprenger vom städtischen Umweltamt warf ein, dass mit einer Unterschutzstellung nichts erreicht werden könne. Rechtlich habe die Stadt gegenüber der Bahn keine Hebel. Dieser Einschätzung schloss sich Margrit Conty von der SPD an, die keine Möglichkeiten sieht, „die Bahn an die Kette zu legen“.

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