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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Wissenschaftlerin blickt neugierig auf Diesel-Debatte

02.07.2018

Oldenburg Schummeleien am Diesel, EU-Verordnungen und drohende Fahrverbote: Aus dem öffentlichen Diskurs sind diese Diskussionen derzeit kaum wegzudenken. Kein Wunder, dass auch die Wissenschaft neugierig auf diese Themenfeld blickt. Die Oldenburger Wissenschaftlerin Katharina Heidtmann befasst sich in ihrer Doktorarbeit derzeit mit der Umsetzung von EU-Recht speziell in Oldenburg. Davor hatte sie in ihrer Masterarbeit die Diskussion um die Luftreinhaltung in Osnabrück erforscht.

„Rein rechtlich gesehen müssen die Kommunen ja bereits seit dreieinhalb Jahren den Grenzwert an Stickstoffdioxid einhalten“, sagt die 26-Jährige. Dennoch haben sowohl Osnabrück und als auch Oldenburg dieses Ziel noch nicht erreicht und kämpfen mit den Folgen wie drohenden Klagen durch die Deutsche Umwelthilfe.

Eine Fragestellung ihrer Masterarbeit, ob das Problem nicht verständlich genug ist, konnte sie in den Interviews mit den Akteuren ausschließen. Die Probleme, so fand sie heraus, lagen vielmehr bei den möglichen Maßnahmen. Für manche Ideen fehlte die Förderung. Für die blaue Plakette und andere Möglichkeiten fehlte die rechtliche Grundlage. „Auf Bundesstraßen darf man zum Beispiel das Tempo nicht einfach von 50 auf 30 reduzieren.“ Viele Konflikte zwischen den Akteuren auf lokaler Ebene, aber auch zwischen den verschiedenen Ebenen innerhalb der EU machten die Sache nicht einfacher.

Osnabrück ist, was die umgesetzten Maßnahmen angeht, bereits ein paar Schritte weiter. Schon seit 2010 gibt es hier eine Grüne Umweltzone. Die Einrichtung klappe natürlich nicht konfliktfrei, auch wenn Heidtmanns Interviewpartner von einer „guten Kooperation“ sprachen. Wesentlich strittiger war allerdings die Teilsperrung der Straße Neumarkt durch die Innenstadt, die nach einer Klage wieder aufgehoben werden musste. Alles Dinge, die Oldenburg noch bevorstehen könnten. Ebenso die Diskussion um die richtige Strategie zur Luftreinhaltung. „Osnabrück hat Elektro-Busse bestellt“, berichtet die Doktorandin. Die Oldenburger VWG setzt weiter auf Erdgas und würde lieber auf Wasserstofflösungen warten, statt zu elektrifizieren.

Spannend wird auch die Frage, was passiert, sollte es zu Verurteilungen Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof kommen, meint Heidtmann. Denn die EU wird die Rechnung bei Bestrafung an den Bund schicken und dieser über den sogenannten Königsteiner Schlüssel die Länder beteiligen. Wenn die sich das Geld von den Städten und Gemeinden wiederholen wollen, ist eine weitere Konfliktlinie gezogen.

Die Frage ist auch, was der Bund bezüglich der Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen beschließt. Welche Förderungen wird das Land Niedersachsen zur Reduzierung der Schadstoffe zur Verfügung stellen? „Oldenburg und die anderen Kommunen sind in Abhängigkeit von vielen übergeordneten Faktoren“, sagte Heidtmann. Und das in einer Zeit, in der immer mehr Leute in die Städte ziehen und Mobilität und Pendelverkehr immer wichtigere Faktoren werden. Stoff für ihre Doktorarbeit ist also im Überfluss vorhanden.

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Patrick Buck Redakteur / Redaktion Oldenburg
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