Oldenburg Gewissermaßen von der Kuh zum iPhone hat sich die Arbeit des Zollamts Kreyenbrück in den letzten Jahren verlagert. Die Behörde, die seit dem Wegzug vom Hauptbahnhof vor 20 Jahren (für den Bau des ZOB) in der Straße An der Kolckwiese ansässig ist, hat in den letzten Jahren verstärkt Kundenverkehr mit Privatpersonen. Das liegt einerseits daran, dass der Zoll seit 2014 die Kfz-Steuer einzieht. Zum anderen hat der Zoll mit dem Anstieg des Internethandels zunehmend mit Paketsendungen aus dem Nicht-EU-Ausland zu tun. Dabei geht es nicht nur um die Nacherhebung etwaiger Zölle, sondern vor allem um Plagiate und Medikamente.
„Solche Pakete kommen fast immer per Luftweg über Frankfurt oder per Seeweg über Hamburg“, erklärt der Leiter des Zollamts, Ralf Koch. Dort entscheidet die Post, ob das Paket durchgeleitet werden kann zum Kunden oder ob ein mögliches Zollvergehen vorliegen könnte.“ Das könnte etwa sein, wenn der Inhalt nicht genau deklariert oder der Warenwert zu niedrig angesetzt ist.
„Es gibt da natürlich ein gewisses Spannungsfeld zwischen den Bürgern und uns“, sagt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg und beschreibt ein mögliches Szenario: „Da freut sich ein Verbraucher, dass er im Internet zum Beispiel ein iPhone oder ein paar Designerschuhe supergünstig gekauft hat, und dann liegt im Briefkasten die Benachrichtigung, dass er sich das Paket beim Zoll abholen muss. Erstes Ärgernis, denn zur Behörde geht niemand gerne.“
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Ärger programmiert
Beim Zollamt angekommen, muss er das Paket vor den Beamten öffnen. Die stellen womöglich fest, dass es sich um ein Plagiat handelt, das ihm nicht ausgehändigt werden kann. „Da ist der Ärger natürlich vorprogrammiert, allein schon über das herausgeschmissene Geld“, so Mauritz. Am Ende obsiege aber meistens die Einsicht. „Die Akzeptanz für unsere Arbeit ist beim Bürger gestiegen und die Kollegen können solche Situationen auch schnell deeskalieren.“ Eine Strafe verhängt der Zoll nicht. „Produktpiraterie ist ein Zivilrechtsbestand“, sagt Ralf Koch. „Wir informieren die Inhaber der Markenrechte über ein Plagiat und die müssen dann tätig werden.“ Auf Wunsch und Rechnung der Rechteinhaber werden die Plagiate vom Zoll vernichtet. Für gefälschte Sportschuhe und Kleidung kommt eine robuste Schere zum Einsatz, Smartphone-Plagiate bekommen den Bolzenschneider zu schmecken. Den Verbrauchern rät Mauritz bei allzu fantastischen Angeboten auf den gesunden Menschenverstand zu vertrauen und bei unbekannten Händlern äußerste Vorsicht walten zu lassen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Zollarbeit sind Medikamente. Bei hochpreisigen Arzneimitteln wie Viagra besteht bei illegalen Importen immer die Gefahr der Fälschung. „Im besten Fall wirken die gar nicht, im schlimmsten sind sie sogar giftig“, betont Frank Mauritz. Noch häufiger kommt allerdings der arglose Privatversand von Medikamenten wie Aspirin oder Schmerzsalbe vor. „Vor allem zugewanderte Mitbürger neigen oft dazu, sich die gewohnten Präparate aus dem Herkunftsland schicken zu lassen“, erklärt Ralf Koch. „Das ist aus Sicht der Menschen völlig verständlich, aber verboten. Medikamente dürfen grundsätzlich nur von Apothekern eingeführt werden, denn nur sie stehen für alles was sie verkaufen rechtlich gerade.“