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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg Wirtschaft

Stadt Oldenburg sieht sich von der Bahn düpiert

06.07.2016

Oldenburg Nachbesserung der Stadtstrecken-Pläne auf Gutsherrenart: Das wirft Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) der Deutschen Bahn AG vor. Der Grund: Die Stadt ist per Telefon darüber informiert worden, dass die Bahn neue Pläne für den Schallschutz quasi im Nachgang vom 15. August bis zum 14. September öffentlich auslegen will. Ein Anruf „auf Arbeitsebene“ bei Verkehrsamtsleiter Bernd Müller informierte die Stadt – ein offizielles Schreiben gibt es bis heute nicht, sagte Stadtsprecher Reinhard Schenke der NWZ . Der Schallschutz-Teil der Planfeststellung war dem Schienenunternehmen in der Anhörung im Dezember 2015 „um die Ohren geflogen“, wie die NWZ  damals titelte.

„Vertrauen verspielt“

Für Krogmann ist das aktuelle Vorgehen der Bahn ein Schlag ins Gesicht: „Mit diesem Vorgehen hat die Bahn AG auch das letzte Vertrauen der Oldenburgerinnen und Oldenburger verspielt“, sagte Krogmann am Dienstag. Seiner Kritik hat er in einem Schreiben an die federführende Anhörungsbehörde, der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in Hannover, Luft gemacht. Darin heißt es, die Bahn ignoriere mit der lapidaren Ankündigung der Teilauslegung den dringenden Appell des Anhörungs-Verhandlungsleiters Wolfgang Kalz, die Kommunikation zu verbessern.

Krogmann dazu: „Der Schritt der DB AG, ohne weitere Informationen eine Planüberarbeitung hinter verschlossenen Türen vorzubereiten, dokumentiert eine öffentlichkeitsfeindliche und daher zu kritisierende Planungsunkultur, für die in der Öffentlichkeit kein Verständnis mehr vorhanden ist und aufgebracht werden kann.“ Es sei ausdrücklich zugesagt worden, dass die „offensichtlich fehlerbehafteten Schallberechnungen der DB AG zunächst überprüft und die Stadt sodann in Gesprächen über das Prüfergebnis und dann über das weitere Vorgehen informiert wird“. Nichts davon sei geschehen.

Neben der – aus seiner Sicht – Gesprächsverweigerung der Bahn stößt sich der Oberbürgermeister auch an dem von der Bahn gewählten Termin. Sollte bis zum 14. September ausgelegt werden, liefe die Einwendungsfrist bis zum 30. September. Weil am 11. September Kommunalwahl ist und der neue Rat sich danach noch konstituieren muss, wäre eine ordnungsgemäße Meinungsbildung und Beschlussfassung zu den überarbeiteten Schallschutzplänen der Bahn „gar nicht möglich“. Daher appelliert er an die Landesbehörde, den Termin für die Teilauslegung auf direkt nach den Herbstferien zu verlegen.

Bahn beschwichtigt

Ein Sprecher der Deutschen Bahn hängte die Sache auf Anfrage der NWZ  etwas tiefer. Er sagte, die Überarbeitung des Schallgutachtens von 2013 werde derzeit fertig gestellt. Es habe ein erstes Gespräch zwischen Bahn und der Stadtverwaltung über einen möglichen Informationstermin für die Verwaltung, der nach den Sommerferien stattfinden könnte, sowie über mögliche weitere Informationstermine für den Bahnausschuss und die betroffenen Bürger gegeben. Die Entscheidung über den Zeitpunkt einer etwaigen Neuauslegung treffe die Anhörungsbehörde. Die NLStBV und das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) müssen die Unterlagen vorher prüfen. Der Termin für die Neuauslage sei daher seitens der Anhörungsbehörde noch nicht festgelegt worden.

Thorsten Kuchta stv. Redaktionsleitung / Redaktion Oldenburg
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