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NWZonline.de Region Stadt Oldenburg

Besetzungsverfahren: Zweiter Anlauf auf höchstes Amt am Oberlandesgericht

02.06.2016

Oldenburg Das nächste Kapitel der beinahe unendlichen Geschichte um die Besetzung des Präsidentenpostens des Oldenburger Oberlandesgerichts (OLG) ist eröffnet. Nach NWZ -Informationen hat sich das niedersächsische Landeskabinett jüngst zum zweiten Mal für Anke van Hove entschieden.

Die Abteilungsleiterin aus dem Justizministerium war bereits vor mehr als einem Jahr von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) für die mit R 8 dotierte Stelle (rund 8500 Euro brutto ) nominiert worden.   Die Ernennung scheiterte jedoch bisher an der Klage des unterlegenen Konkurrenten Michael Dölp (63), Richter am Bundesgerichtshof. Der Posten des Amtsgerichtspräsidenten ist seit dem Ausscheiden von Dr. Gerhard Kircher am 1. April 2015 vakant.

Wenn alles glatt geht, dann soll van Hove zum 13. Juni ernannt werden. Wenn. Sollte einer der fünf unterlegenen Mitbewerber erneut Konkurrentenklage einreichen, könnte sich die Ernennung weiter nach hinten verschieben. Im schlimmsten Fall einige Monate.

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„Es ist noch nichts in trockenen Tüchern“, teilte eine Ministeriumssprecherin auf NWZ -Anfrage mit. Ob man in Hannover mit einer weiteren Konkurrentenklage rechne, beantwortete die Sprecherin nicht. Man beteilige sich nicht an Spekulationen. Gäbe es eine Konkurrentenklage und hätte diese in einer Instanz Erfolg, dann müsste das gesamte Verfahren wieder von vorne beginnen.

In Oldenburg zumindest sorgte die Nachricht über den Kabinettsentscheid für zurückhaltenden Optimismus. „Ich freue mich, dass eine Entscheidung gefallen ist“, sagte Dr. Michael Kodde, OLG-Vizepräsident. „Das Oberlandesgericht wird Frau van Hove herzlich willkommen heißen.“ Wann das jedoch schlussendlich sein wird, kann auch Kodde nicht vorhersagen. Kodde hatte sich zuvor auf den Posten des Oberlandesgerichtspräsidenten beworben, war aber ebenfalls im Verfahren gegen van Hove unterlegen. Justizministerin Niewisch-Lennartz bescheinigte ihrer Abteilungsleiterin die breiteste fachliche Kompetenz und höchste Qualifikation. Seitdem Kircher im Ruhestand ist, hat Kodde die Leitung des Gerichts kommissarisch übernommen.

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat rund 132 Bedienstete, davon 48 Richterinnen und Richter.

Tobias Schwerdtfeger Leitung / Regionalredaktion
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