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GROKO

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Nach Europawahl-Pleite
Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung

Bayern-SPD: Grundrente und Klimaschutz als Groko-Bedingung

Die Europawahl war einmal mehr eine Schmach für die SPD. Kein Wunder, dass es unter den Genossen gärt. Mit Blick auf die ungeliebte Koalition im Bund gibt es nun erste klare Forderungen. Der Vorstand der Bayern-SPD verlangt ein Vorziehen des Bundesparteitags.

Geknüpft an Bedingungen
Rezo will mit Groko-Politikern reden

Rezo will mit Groko-Politikern reden

Die schlechten Europawahlergebnisse und das Anti-CDU-Video von Rezo haben in der Groko in Berlin ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auf das Gesprächsangebot der Politik hat der Youtuber jetzt reagiert: Mit der SPD will er reden, mit der CDU nur unter Bedingungen.

Die CDU ist in den Abwärtssog der Groko geraten

Die CDU ist in den  Abwärtssog der    Groko geraten

Groko-Streitpunkt
SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg soll zur Finanzierung abgeschafft werden.

Zoff um Grundrente und Soli
Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners.

Cloppenburg

Was macht die GroKo für Rentner?

Das erklärte Ziel der Großen Koalition, aus CDU/CSU und SPD, ist das heutige Rentenniveau von 48 Prozent des Bruttolohns ...

Berlin

Finanzen
Groko muss Gürtel enger schnallen

Angesichts der eingetrübten Konjunktur muss die Große Koalition beim Bundeshaushalt den Gürtel enger schnallen. ...

Zentrale Streitpunkte
Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben.

Klimakabinett eingesetzt
Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein ungewöhnliches Gruppenfoto.

Ein Jahr Schwarz-Rot
Wirtschaft mosert über Groko-Bilanz

Wirtschaft mosert über Groko-Bilanz

An diesem Donnerstag ist die große Koalition ein Jahr im Amt. In Feierlaune ist kaum jemand, der Wille zum Weiterregieren aber vorhanden. Katerstimmung herrscht bei der Wirtschaft.

Berlin/München

Bundesregierung
Was kriegt die Groko noch hin?

Was kriegt die Groko noch hin?

Zwölf Monate nach ihrem Wackelstart steht die Koalition schon wieder vor Bewährungsproben. Werden die Spitzen von CDU, CSU und SPD sie bestehen – und wollen sie das überhaupt?

Berlin

Koalition
Groko-Streit ums Kanzleramt

Groko-Streit ums Kanzleramt

„Unverständlich, unverantwortlich und koalitionsschädigend“: Der Ton wird rauer. Nicht nur in Personalfragen, auch in der Europapolitik knirscht es.

Ton in der GroKo wird rauer
CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden die Debatte unverantwortlich. Und auch in der Europapolitik knirscht es.

Streit über GroKo-Zukunft
SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge

SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge

Ihre Bemühungen um mehr eigenes Profil treiben CDU und SPD auseinander. Kanzlerin Merkel, die schon auf dem Weg zum Ausgang ist, wirkt in dieser Situation wie die Hüterin der Koalition. Bricht die GroKo auseinander, falls sie doch früher als angekündigt geht?

Umstrittener Paragraf 219a
GroKo will Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche lockern

GroKo will Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche lockern

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt. Die FDP spricht von einem "Kotau der SPD vor dem Koalitionspartner".

Theo Bergmann, Ingetraut Neander
Befragung über geplante Pflegekammer

Betrifft: „Pflegekammer sorgt in Groko für Ärger – Soziales: SPD und CDU uneinig über Zeitpläne und Medizin-Enquete“, Niedersachsen, 17. Januar, sowie weitere Berichte

Hannover

Soziales
Pflegekammer sorgt in Groko für Ärger

Die in der Kritik stehende neue niedersächsische Pflegekammer wird zunehmend zum Streitfall in Hannovers Großer ...

Vor Bund-Länder-Treffen
Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander.

Viel Streit in 2018
Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

2018 war ein Jahr voll Streit in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze - unter anderem mit dem konservativen Generalsekretär Ziemiak - sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten.