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LENGERICH

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Karlsruhe

Sozialleistungen für Asylsuchende
Karlsruhe stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Karlsruhe stoppt Kürzungen für Alleinstehende in Flüchtlingsheimen

Asylsuchende, die allein in einer Sammelunterkunft leben, bekommen seit einigen Jahren weniger Geld. Begründet wird das mit möglichen Einsparungen. Unrealistisch, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht.

Hude

Kriminalität
Tatverdächtige dank aufmerksamer Zeugen erwischt

Tatverdächtige dank aufmerksamer Zeugen erwischt

Die Zahl der Fahrraddiebstähle am Huder Bahnhof hatte in den vergangenen Wochen zugenommen. Dank aufmerksamer Zeugen konnten jetzt gleich fünf Tatverdächtige erwischt werden.

Cloppenburg

Fußball-Kreisklasse
Die Kader der Mannschaften

Die Kader der Mannschaften

Auch bei den Clubs der I. Kreisklasse drehte sich das Personalkarussell. Einige Mannschaften gehen auch mit einem neuen Trainer in die Saison.

Ungleichbehandlung
Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer verfassungswidrig

Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer verfassungswidrig

Für viele Familien ist das Kindergeld eine wichtige Stütze. Bestimmten Müttern und Vätern aus dem Nicht-EU-Ausland wurde die Leistung über viele Jahre verweigert - zu Unrecht, wie sich nun herausstellt. Profitieren dürften davon aber nur noch wenige.

Bundesverfassungsgericht
Kindergeld-Regelung für Ausländer war verfassungswidrig

Kindergeld-Regelung für Ausländer war verfassungswidrig

Für viele Familien ist das Kindergeld eine wichtige Stütze. Bestimmten Müttern und Vätern aus dem Nicht-EU-Ausland wurde die Leistung über viele Jahre verweigert - zu Unrecht, sellt sich jetzt heraus.

Streit um Schonvermögen
BGH: Hartz IV kann bei Wohneigentum verwehrt werden

BGH: Hartz IV kann bei Wohneigentum verwehrt werden

Wie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Und ist es fair, wenn Eltern sich in so einem Fall eine kleinere Wohnung suchen müssen, weil die Kinder ausgezogen sind? Nun hat sich das Bundesverfassungsgericht hierzu geäußert.

Bundesverfassungsgericht
Obergrenzen für Immobilien bei Hartz IV verfassungskonform

Obergrenzen für Immobilien bei Hartz IV verfassungskonform

Wie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe hat dazu nun eine Entscheidung gefasst.

Kriminalität
Nach Messerattacke: Ermittler finden Auto von Verdächtigem

Nach Messerattacke: Ermittler finden Auto von Verdächtigem

Ersten Ermittlungen der Polizei am Mittwoch zwei Männer zufolge sollen die beiden Männer am Mittwoch am Bahnhof in Lienen in Streit geraten sein. Einer von ihnen ist nun tot.

Karlsruhe

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Eltern müssen bei Pflegeversicherung nach Anzahl der Kinder entlastet werden

Eltern müssen bei Pflegeversicherung nach Anzahl der Kinder entlastet werden

In der Pflegeversicherung müssen Eltern weniger zahlen als Menschen ohne Kind. Doch muss die Regel auf Kranken- und Rentenversicherung übertragen werden? Und spielt dabei die genaue Zahl der Kinder eine Rolle? Dazu hat sich nun das höchste deutsche Gericht geäußert.

Bundesverfassungsgericht
Pflegeversicherung: Kinderreiche Familien werden entlastet

Pflegeversicherung: Kinderreiche Familien werden entlastet

Eltern mit mehreren Kindern sollen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts künftig weniger in die Pflegeversicherung einzahlen müssen. Familienverbände sind dennoch nicht zufrieden.

Vorschrift überprüft
Raser ohne Renngegner machen sich weiter strafbar

Raser ohne Renngegner machen sich weiter strafbar

Bei illegalen Autorennen sterben immer wieder Unbeteiligte. Seit einigen Jahren droht Rasern Haft - auch wenn sie ohne Widersacher zu schnell unterwegs sind. Jetzt hat Karlsruhe die Vorschrift geprüft.

Vechta

Polizei sucht Zeugen
Auffahrunfall auf der A 1 bei Bakum

Auffahrunfall auf der A 1 bei Bakum

Ein Unbekannter fuhr auf einen vorausfahrenden Chevrolet auf. Anschließend entfernte er sich vom Unfallort.

Garrel/Schneiderkrug

Jahresrückblick November
GS agri steigt bei Fleming + Wendeln ein

GS agri steigt bei Fleming + Wendeln ein

Im November steigt GS agri beim Garreler Futtermittelhersteller Fleming + Wendeln ein. Synergien sollen genutzt und die Effizienz gesteigert werden, so die Unternehmen.

Cloppenburg/Wildeshausen/Oldenburg

Jahresrückblick November
Horrorunfall nach Partynacht auf A1

Horrorunfall nach Partynacht auf A1

Der Unfall auf der A1 ereignete sich bereits im April 2019. Im Berufungsverfahren gegen den Unfallfahrer vor dem Landgericht wird der 33-Jährige zu einer Haftstrafe verurteilt.

Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe erklärt Bremer Atomtransportverbot für nichtig

Mit Atommüll wollte Bremen nichts zu tun haben. Das Land sperrte seine Häfen für Kernbrennstoffe. Nun hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, wer in dieser Frage das alleinige Sagen hat.

Cloppenburg

5000 Euro Schaden in Cloppenburg
Zwei Autos vom Parkplatz in die Soeste geschoben

Zwei Autos vom Parkplatz in die Soeste geschoben

Unbekannte haben zwei Autos vom Bürgermeister-Heukamp-Parkplatz in Cloppenburg in die Soeste geschoben. Der Motorraum stand komplett unter Wasser.

Umfrage
Schutz für Grundstückseigentümer vor späten Geldforderungen

Schutz für Grundstückseigentümer vor späten Geldforderungen

Kosten für die Erschließung neuer Grundstücke werden auf die Anlieger umgelegt. Aber das kann dauern: Manchmal ist ein Straßenabschnitt schon viele Jahre fertig - und dann kommt die Rechnung. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht eine rote Linie.

Urteil in Karlsruhe
Grundstückseigentümer vor späten Geldforderungen geschützt

Grundstückseigentümer vor späten Geldforderungen geschützt

Die Kosten für die Erschließung neuer Grundstücke werden auf die Anlieger umgelegt. Aber das kann oft dauern. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht eine rote Linie.

Cloppenburg/Wildeshausen/Oldenburg

Urteil nach tödlichem Unfall bei Wildeshausen
„Das Grauen lässt sich kaum noch steigern“

„Das Grauen lässt sich kaum noch steigern“

Bei einem furchtbaren Unfall war eine Autofahrerin auf der A1 bei Wildeshausen in ihrem Auto verbrannt. Schuld war ein betrunkener Raser aus Hamburg. In der Berufung fiel das Urteil nur noch härter aus.