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Neue Zerreißprobe für Groko?
Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provokationen?

Union: Kein Nachverhandeln
SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten.

Berlin

Walter-Borjans Und Esken Bei Stichwahl Vorn
Künftige SPD-Spitze stellt große Koalition in Frage

Künftige SPD-Spitze stellt große Koalition in Frage

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang und erteilen den Favoriten Scholz und Geywitz eine Abfuhr. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken schlagen erste Pflöcke ein.

Hält die Koalition?
Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein.

Analyse
Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht.

Generaldebatte im Bundestag
Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch kurz einer ganz grundsätzlichen Frage für sie und die Regierung.

"Wir schützen Menschen"
SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

SPD will Rüstungsexporte drastisch einschränken

Der deutsche Kurs bei Rüstungsexporten ist ein Zankapfel in der Regierung. Neue Vorschläge der SPD zielen auf drastische Einschränkungen ab - und könnten zu Ärger mit dem Koalitionspartner führen.

Koalition zieht Halbzeitbilanz
Merkel und Scholz: Groko "arbeitsfähig und arbeitswillig"

Merkel und Scholz: Groko "arbeitsfähig und arbeitswillig"

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher.

Kanzlerin wirbt für Kompromiss
Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss?

Besuch in Ankara
Maas und Cavusoglu erteilen AKKs Syrien-Plan Abfuhr

Maas und Cavusoglu erteilen AKKs Syrien-Plan Abfuhr

Der türkische und der deutsche Außenminister stellen sich gemeinsam gegen eine außenpolitische Idee der deutschen Verteidigungsministerin. Wann hat es so etwas schon einmal gegeben? Der Koalitionskrach über die Syrien-Politik spitzt sich zu.

Kämpfe in Nordsyrien
SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei

SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat im Konflikt um Nordsyrien mit Wirtschaftssanktionen ...

Kampf gegen den IS
Bundestag verlängert "Tornado"-Einsatz über Syrien

Bundestag verlängert "Tornado"-Einsatz über Syrien

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr beteiligt sich noch bis zum 31. März 2020 mit "Tornado"-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen ...

Berlin

Syrien-Initiative
AKK-Vorstoß sorgt für Irritation

AKK-Vorstoß sorgt für Irritation

Besorgnis allein reiche in Syrien nicht aus, sagt die Verteidigungsministerin. Und Sicherheit gebe es nicht zum Nulltarif.

Maas rügt "SMS-Diplomatie"
AKKs Syrien-Initiative: Befreiungsschlag oder Rohrkrepierer?

AKKs Syrien-Initiative: Befreiungsschlag oder Rohrkrepierer?

Immer nur Bedauern und Besorgnis. Nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien reicht es der CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Sie prescht mit einem Vorschlag vor - zum Ärger des Koalitionspartners.

Putin und Erdogan beraten
SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein "Zaungast" mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister sind jedenfalls überrumpelt.

SPD-Urwahl auf vollen Touren
Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner.

Angespannte humanitäre Lage
Kurdenmilizen beginnen Rückzug aus Nordsyrien

Kurdenmilizen beginnen Rückzug aus Nordsyrien

Die Waffenruhe für Nordsyrien schien erst brüchig, aber dann beginnen kurdische Kämpfer wie vereinbart mit dem Rückzug. Der türkische Präsident Erdogan kommt seinem Wunsch nach einer Sicherheitszone damit einen kleinen Schritt näher.

"Schwerer Fehler"
Republikaner-Rüge für Trumps Syrien-Kurs

Republikaner-Rüge für Trumps Syrien-Kurs

Die Entwicklungen in Nordsyrien bereiten weiter Sorgen. Die kürzlich vereinbarte Waffenruhe hält nicht überall. Und US-Präsident Trump bringt mit seinem Kurs zunehmend Leute aus den eigenen Reihen gegen sich auf. Ein mächtiger Parteikollege meldet sich zu Wort.

Wegen Syrien-Offensive
Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. Eine Bemerkung von Kanzlerin Merkels lässt nun aufhorchen.