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MÜTZENICH

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Altersversorgung
Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Arbeiten bis 68 - dass diese Idee mitten im Bundestagswahlkampf nicht ohne heftigen Widerspruch bleiben wird, dürfte den Beratern des Wirtschaftsministeriums klar gewesen sein.

Koalitionskrach
Masken-Streit schwelt weiter - SPD lehnt Entschuldigung ab

Masken-Streit schwelt weiter - SPD lehnt Entschuldigung ab

Im schwarz-roten Regierungsbündnis ist die Stimmung vorerst im Keller. Einfach und geräuschlos geht die Auseinandersetzung über den Umgang mit Corona-Masken jedenfalls noch nicht vorüber.

Evelyn Zupke
DDR-Oppositionelle wird Bundesbeauftragte für SED-Opfer

DDR-Oppositionelle wird Bundesbeauftragte für SED-Opfer

Kompromiss, gute Lösung, falscher Vorschlag? Lange wurde nach einem Kandidaten gesucht, der sich künftig um die Belange von SED-Opfern kümmern soll. Nun gibt es einen Namen - und gleich auch Kritik.

Berlin

Wahl im Februar 2022
Bundespräsident Steinmeier strebt zweite Amtszeit an

Bundespräsident Steinmeier strebt zweite Amtszeit an

Seit 2017 steht Frank-Walter Steinmeier an der Spitze des Staates. 2022 will er für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das Staatsoberhaupt will nach der Corona-Pandemie Brücken bauen.

SPD-Parteitag
Scholz gibt das Kanzleramt nicht verloren

Scholz gibt das Kanzleramt nicht verloren

Die SPD bläst zur Aufholjagd im Wahlkampf und greift die Konkurrenz scharf an. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht sich bestens gerüstet - doch reichen die vier Monate bis zur Bundestagswahl?

Reduktion von Treibhausgasen
Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes

Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes

Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.

Berlin

Corona-Pandemie: Vorteile für Geimpfte?
Schäuble: „Länder halten sich nicht an die Absprachen“

Schäuble: „Länder halten sich nicht an die Absprachen“

Gerade erst wurde eine bundesweite Corona-Notbremse beschlossen. Nun kann es vielen bei den Lockerungen von Beschränkungen nicht schnell genug gehen. Bundestagspräsident Schäuble meldet sich zu Wort.

Deutscher Fußball-Bund
DFB-Treffen in Potsdam: Tag der Wahrheit für Keller

DFB-Treffen in Potsdam: Tag der Wahrheit für Keller

Die Empörung über Fritz Keller und seinen Nazi-Vergleich war riesig - ebbte aber schnell ab. In Potsdam kommen die DFB-Granden in Präsenz zusammen.

Machtkampf
Laschet wird Kanzlerkandidat - Ringen um Geschlossenheit

Laschet wird Kanzlerkandidat - Ringen um Geschlossenheit

Das acht Tage währende Tauziehen der Union um die Kanzlerkandidatur hat ein Ende: CDU-Chef Laschet übernimmt den Job. Der Machtkampf riss Gräben auf. Können sie wieder zugeschüttet werden?

Schulpolitik im Lockdown
Schülern gehen täglich drei Stunden Lernzeit verloren

Schülern gehen täglich drei Stunden Lernzeit verloren

Im zweiten Lockdown haben sich die Schulen nur etwas besser geschlagen als im ersten. Im Schnitt verloren die Schulkinder nach einer Erhebung des Ifo-Instituts mehr als drei Stunden Lernzeit pro Tag.

Einigung zu Bundes-Notbremse
Corona-Ausgangsbeschränkungen erst ab 22 Uhr

Corona-Ausgangsbeschränkungen erst ab 22 Uhr

Union und SPD haben nach Kritik Änderungen an der Bundes-Notbremse vorgenommen: Spaziergänge und Joggen bleiben bis Mitternacht erlaubt. Auch bei Einzelhandel und Schulen wurde nachjustiert.

Corona-Pandemie
Bundesregierung hält an Corona-Notbremse fest

Bundesregierung hält an Corona-Notbremse fest

Die Corona-Zahlen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig. Die bundeseinheitliche Notbremse soll das bewerkstelligen, wird aber seit Tagen heftig kritisiert.

Kanzlerkandidatur
Machtkampf zwischen Laschet und Söder spitzt sich zu

Machtkampf zwischen Laschet und Söder spitzt sich zu

Die von Armin Laschet und Markus Söder gesetzte Frist läuft ab, eine Entscheidung ist aber noch immer nicht in Sicht. Am Abend landete Söder in Berlin.

Entwurf der Bundesregierung
Bund schlägt Ausgangsbeschränkung vor - Schule nur mit Tests

Bund schlägt Ausgangsbeschränkung vor - Schule nur mit Tests

Bund und Länder wollen einheitliche Corona-Regeln - doch was soll da drin stehen? Der Bund hat seinen Vorschlag verschickt. Jetzt sind Länder und Fraktionen am Zug. Die Zeit drängt.

Corona-Pandemie
Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz nachschärfen

Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz nachschärfen

Mehr bundesweite Einheitlichkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie - das wird seit langem gefordert. Nun wollen Bund und Länder Nägel mit Köpfen machen.

Berlin

Bund-Länder-Runde für Montag abgesagt
Jetzt soll es bundesweit einheitliche Corona-Regeln geben

Jetzt soll es bundesweit einheitliche Corona-Regeln geben

Eigentlich sollten Bund und Länder am Montag über die weitere Corona-Politik beraten. Doch das Treffen wird abgesagt. Erst soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden, um bundesweit einheitliche Standards zu ermöglichen.

Corona-Debatte
Geplantes Treffen: Termin für Bund-Länder-Runde wackelt

Geplantes Treffen: Termin für Bund-Länder-Runde wackelt

Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle sind Bund und Länder uneins über den weiteren Kurs. Die Chefs der Regierungsfraktionen sehen den Bundestag am Zug. Gut fänden sie eine Regierungserklärung der Kanzlerin. Der Termin für die nächste Bund-Länder-Runde wackelt.

Neue Transparenzregeln
GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl stürzen die Umfragewerte der Union ab. Die CSU reagiert alarmiert. Rigidere Verhaltenspflichten für Abgeordnete sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

Regierungserklärung
Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an

Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an

Testen und Impfen - das ist aus Sicht der Kanzlerin die beste Strategie gegen das Corona-Virus. Auf beiden Feldern sieht Merkel Verbesserungsmöglichkeiten. Der Opposition reicht das längst nicht aus.