Landkreis Aurich - In einigen Auricher Kreisgemeinden haben die Räte Beschlüsse bereits per Mausklick gefasst. Das teilte Frank Baumann (SPD), Geschäftsführer für den Städte- und Gemeindebund im Kreis Aurich auf Nachfrage unserer Redaktion mit. „Es gibt vereinzelt bereits Kritik an dem Verfahren, wenngleich es im Krisenmodus allerdings ein legitimes Verfahren ist, um eine Gemeinde entscheidungsfähig zu halten“, sagte Baumann.
Umlaufverfahren wird in Hinte genutzt
Angewandt wurde das Umlaufverfahren bereits in der Gemeinde Hinte im Gemeinderat und im Verwaltungsausschuss (VA). Hinte war einer der ersten Gemeinden im Kreis, die diese Möglichkeit nutzten. Ebenso wurde es in den Räten in der Stadt Wiesmoor, auf der Insel Juist und in der Gemeinde Südbrookmerland angewandt. In Hinte wird bereits verstärkt der Ruf nach einer Präsenz des Gemeinderates laut, zeigt eine Umfrage bei den Fraktionen.
In Dornum, Großheide, Norderney, Hage, Großefehn sowie in der Krummhörn wurde das Umlaufverfahren dagegen nach Angaben Baumanns bislang nicht durchgeführt. „Hier setzt man weiter auf Präsenzsitzungen, soweit möglich“, sagte der Geschäftsführer. Von den weiteren Städte und Gemeinden im Auricher Kreisgebiet liegen zur Zeit diesbezüglich noch keine Rückmeldungen vor.
Damit die Ratsmitglieder ihre Abstimmung bei Entscheidungen per Mausklick fällen können, müssen Gemeinderat und Verwaltungsausschuss einem Umlaufverfahren explizit zustimmen, betonte Geschäftsführer Baumann. „Das Verfahren kann vom Grundsatz her bei allen Verfahren angewendet werden“, sagte er. Beschlüsse aus öffentlichen Sitzungen sollten anschließend entsprechend veröffentlicht werden.
Verfahren wird Ausnahme bleiben
Es gebe keine Begrenzung zur Anwendung des Umlaufverfahrens. „Das Ergebnis aus dem Landkreis Aurich zeigt jedoch, dass dieses Verfahren eher die Ausnahme bleibt und aus meiner Sicht auch bleiben soll“, sagte Baumann.
In der Krummhörn, wo Baumann das Amt des Bürgermeisters innehat, sei das Verfahren bislang nicht diskutiert worden, betonte der Verwaltungschef. „Es wurde auch aus den Fraktionen bislang nicht angesprochen“, so Baumann. „Wir arbeiten dort allerdings, wie bei so vielem, auf Sicht und würden das natürlich in Erwägung ziehen, bei sich verschärfenden Bedingungen“, räumte der Krummhörner Bürgermeister auch ein.
Das Umlaufverfahren
Einem Umlaufverfahren muss der Rat per Mausklick im Vorfeld zustimmen. Danach wird inhaltlich abgestimmt. Eine Gesetzesänderung macht das möglich. Vorher durfte das nur der Verwaltungsausschuss.In vielen Kommunen war es, bedingt durch Corona, das erste Mal, dass Beschlüsse in dieser Form gefasst werden.
Die Protokolle der Ratssitzung müssen im Anschluss öffentlich gemacht werden, etwa auf der Homepage der Gemeinde und Stadt.
Stimmen aus Hinte zum Umlaufverfahren
Gerhard Weidemann (Grüne) : „Bei unserem Umlaufverfahren standen keine wichtigen Punkte auf der Tagesordnung. Ich will 2021 so schnell wie möglich wieder öffentlich tagen. Mit Masken und Abständen ist in der IGS-Mensa oder Sporthalle möglich.“
Ulrike Scholz-Benedictus (CDU) : „Das politische Leben muss weitergehen. Wir müssen die Öffentlichkeit so schnell wie möglich wieder einbeziehen, wenn die Inszidenzzahlen das wieder zulassen. Wir waren nie gegen öffentliche Sitzungen. Die Turnhalle bot bereits eine gute Lösung. Den Haushalt kann man auf keinen Fall über den Umlauf machen. Der Verwaltungsausschuss könnte online tagen.“
Andreas Weerda (SPD) : „Es gibt Themen, die eine Ratspräsenz vor Publikum und Presse-Öffentlichkeit unbedingt erfordern. Es ist besser, sich Auge in Auge auch mal etwas an den Kopf zu werfen. Für öffentliche Ratssitzungen ist in unserer Sporthalle Platz genug.“.
Gerhard Hoffmann (FLH) : „Ich finde es positiv, dass alle Mandatsträger an der Abstimmung teilnehmen konnten. Eine diskutierte Übertragung der Beschlussfassung an den personell kleineren Verwaltungsausschuss musste nicht erfolgen. Das war für mich ein wichtiger und richtiger Aspekt. Außerdem hat es sich um Punkte gehandelt, die nicht unbedingt in der Öffentlichkeit behandelt werden mussten.“
