Herr Kruithoff, die AfD hat bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag zwar auch in Emden stark verloren, dennoch haben sich zum wiederholten Mal über 2000 Emder für die Rechtspartei entschieden. Was sagt das dem Oberbürgermeister?
Tim KruithoffDas alarmiert mich einmal mehr und ich nehme eben nicht nur die niedrige Wahlbeteiligung wahr, sondern auch die hohe Zustimmung zur AfD in einigen Bereichen. Dass die AfD, trotz ihrer Zerstrittenheit gerade in den Kernländern der CDU zur stärksten Kraft wurde und sich viele Direktmandate holte, alarmiert hoffentlich nicht nur mich.
Auffällig ist, dass die vier höchsten Prozentzahlen der AfD in Barenburg, Transvaal, in Port Arthur und in Friesland zu finden sind – allesamt deutlich im zweistelligen Bereich. Haben Sie eine Erklärung dafür?
Tim KruithoffEinfache Erklärungen gibt es für die Motive der Wähler und Wählerinnen nicht. Dafür sind es zu viele unterschiedliche Menschen und Gründe. Gleichwohl gibt es Auffälligkeiten. Grundsätzlich sagen uns die Demoskopen, dass es eher die mittleren Altersgruppen in strukturschwache Gebiete sind, die eher AfD wählen. Männer überproportional übrigens mehr als Frauen. Und diese Aussagen passen zu Ihrer Aufzählung, denn auf Emden bezogen, sind das die Stadtteile, in denen die gesellschaftlichen Wirklichkeiten welche sind, die wir anderswo so nicht vorfinden.
Sind es in diesen Stadtteilen also die sozialen Sorgen, die die Menschen zur AfD treiben oder ist es womöglich der hohe Ausländeranteil, der zu einer solchen Wahlentscheidung geführt hat?
Tim KruithoffJa. Das sind einige Beispiele dafür. Wenn ich beispielsweise dort wohne, wo der Müll öffentlich rumfliegt und das keine Konsequenzen hat, dann wird der Staat in Frage gestellt. Dies haben wir auch als Stadt erkannt und verfolgen dies konsequent. Geht es mir selber nicht gut, habe ich soziale Not und ich sehe, dass man sich um die Geflüchteten kümmert und gleiche Rechte nicht auch gleiche Pflichten bedeutet, dann entsteht ein Gefühl von Benachteiligung und Unzufriedenheit. Migration wird in Barenburg einfach auch stärker empfunden als beispielsweise in Wolthusen.
Nicht nur Sie bezeichnen Emden immer wieder als „weltoffen“? Wie aber passt die recht hohe Zahl von AfD-Stimmen in dieses Bild?
Tim KruithoffDie Weltoffenheit ist in der DNA der Einwohner und Einwohnerinnen einer Seehafenstadt von Geburt an angelegt. Trotzdem: Die Stimmen passen in das Bild, weil sie Ausdruck der Sorgen und Nöte der Menschen sind. Neben dem Protest manifestiert sich hier das „Nicht-ernst-genommen-Fühlen“, das „Abgehängtsein“. Die Annahme der Menschen, dass „eh schon alles egal“ ist oder man sich ganz von der Politik abgewandt hat und gar nicht mehr zur Wahl geht.
Nun könnte man sagen: Es war eine Bundestagswahl, die AfD ist schließlich Teil unseres demokratischen Systems und in Emden sitzt sie ja nicht einmal im Rat. Aber darf man sich das so leichtmachen?
Tim KruithoffNein, auf keinen Fall darf man es sich so leichtmachen. Seien wir uns gegenüber ehrlich: Wäre die AfD bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen in Emden angetreten, sie hätte Stimmen bekommen und sie wäre in den Rat der Stadt Emden eingezogen. Kommt es soweit, dann ist das auch tatsächlich etwas, das Demokratie aushalten muss – und, sie tut es an vielen Stellen ja auch. Für alle demokratischen Kräfte gilt es, die Ursachen zu analysieren und gegenzusteuern. Neben den Themen, die ich oben schon genannt habe, ist meine feste Überzeugung, dass Politiker und Politikerinnen mehr mit den Bürgern direkt über ihre echten Probleme reden müssen. Und das niederschwellig und auf der Straße – nicht auf Podien oder im Internet. Viele Menschen fühlen sich abgehängt, es wird Zeit, dass wir uns miteinander ihrer Sorgen annehmen und die Menschen ernst nehmen.
Was kann man denn überhaupt machen, damit die Emder nicht mehr an den rechten Rand rücken?
Tim KruithoffWir dürfen hier meines Erachtens nicht pauschalisieren. Nicht alle AfD-Wähler sind am rechten Rand. Gleichwohl kann der braune Sumpf so entstehen und darum müssen unsere Maßnahmen da ansetzen, wo sie die Wohn- und Lebensverhältnisse der Menschen nachhaltig verbessern. Es hilft also nicht, nur die Straßen zu sanieren, sondern es braucht auch durchmischte Sozialstrukturen. Konkrete Beispiele: Heuschrecken als Vermieter zu verdrängen und durch verantwortungsvolle Eigentümer zu ersetzen. Dass das funktionieren kann, haben wir unter anderem in Barenburg bewiesen. Durch unsere Gemeinwesenarbeit sind wir außerdem ganz dicht dran an den Menschen. Weiter braucht es meiner Meinung nach menschenwürdige Arbeitsplätze statt prekärer Beschäftigung und einen starken Staat. Wir dürfen unsere Polizei nicht kaputtsparen, sondern müssen gewährleisten, dass die gegebenen Regeln eben auch für alle gelten. Es bleibt für Politik und Gesellschaft viel zu tun.
