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NWZonline.de Region Ostfriesland

Verwaltung: Rat will Posten für Stadtbaurat ausschreiben

24.11.2020

Emden Mit einer einfachen Verlängerung der Amtszeit, wie vor acht Jahren, kann Stadtbaurat Andreas Docter nicht rechnen. Eine Mehrheit im Emder Rat will, dass der Posten ausgeschrieben wird.

Bislang hat Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) noch nicht signalisiert, wie er handeln will. Mit den Fraktionsvorständen im Rat ist darüber noch nicht gesprochen worden, sagten diese auf Anfrage. Gegenüber der Emder Zeitung ließ Kruithoff auf Nachfrage vermelden: Derzeit sei diese Fragestellung für ihn noch kein Thema. Er werde dem Rat zu gegebener Zeit, voraussichtlich Ende Januar, einen Vorschlag machen.

Das ist reichlich spät, zu spät, wie Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken es ausdrückte: „Wir müssen noch im Dezember eine Entscheidung für eine Ausschreibung treffen, ansonsten bleibt zu wenig Zeit für ein entsprechendes Verfahren. Die Zeit drängt.“ Mitte Juli endet Docters Amtszeit.

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Das Thema dürfe „nicht ausgesessen“ werden, betonte Renken. Überhaupt sei eine Ausschreibung „normal“. Das war sie jedoch lange Zeit in Emden nicht. Wahlbeamte brauchten sich nicht nach acht Jahren wieder einem Bewerbungsverfahren zu stellen, sondern ihre Verträge wurden verlängert. Zwar gab es bei diesen geheimen Wahlen oft Gegenstimmen - Docter bekam 2012 zehn Gegenstimmen, bei seiner ersten Wahl waren es nur fünf - aber zuvor war schon klar, dass kein anderer dem Amtsinhaber den Posten streitig macht.

So wollen es weite Teile des Rates aber nicht mehr. Sie wollen wissen, ob es weitere Kandidaten gibt. Dabei stellt sich auch die Frage, ob die Emder bei ihrer Suche ähnlich erfolglos bleiben wie die Leeraner .

Trotzdem sind eindeutig für eine Ausschreibung die Fraktionen der Grünen, der CDU und der FDP. Für die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Emden (GfE) ist das Thema noch nicht ausdiskutiert. „Wir halten aber mehrheitlich eine Ausschreibung für richtig. Solche Stellen sollten keine Selbstläufer sein“, sagte Fraktionsvize Bernd Janssen.

Die SPD hat das noch nicht in Gänze thematisiert. Dort, wie auch bei den Liberalen und der GfE können sich Teile der Fraktion vorstellen, den Amtsinhaber weiter zu beschäftigen. „Es besteht aber für Docter immer die Möglichkeit, sich zu bewerben“, sagte FDP–Fraktionschef Erich Bolinius. Auch Janssen betonte diese Variante. Docter selbst hat gestern die Frage, ob für ihn eine Bewerbung infrage käme, nicht beantwortet.

Der OB lobte noch einmal die gute Zusammenarbeit im Vorstand. Dieser besteht neben dem hauptamtlichen Oberbürgermeister aus den beiden Wahlbeamten Docter und dem Ersten Stadtrat Horst Jahnke. Dessen Amtszeit endet 2022.

Möglicherweise wird der OB Ende Januar ein eigenes, gänzlich anderes Konzept vorlegen und den Verwaltungsvorstand verkleinern. Die FDP kann sich bereits vorstellen, den Stadtbaurat „auszugliedern“.

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